Neuregelung

Merkel in Tunesien: Schnellere Abschiebungen vereinbart

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Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in Tunis im Ehrenhof des Präsidentenpalastes von Tunesiens Präsident Be·ji Cai·d Essebsi mit militärischen Ehren empfangen.

Tunis - Deutschland und Tunesien haben sich auf konkrete Schritte für eine deutlich schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische Land geeinigt.

Das teilte Kanzlerin Angela Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten Beji Caid Essebsi in Tunis mit. Deutschland wolle Rückkehrer nach Tunesien zudem stärker als bisher unterstützen.

Die Neuregelungen sind auch eine Konsequenz aus dem Fall des islamistischen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Der abgelehnte tunesische Asylbewerber hatte Mitte Dezember in Berlin 12 Menschen getötet. Er war ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden, weil tunesische Behörden die Papiere dafür zunächst nicht geschickt hatten.

Merkel sagte in Anwesenheit von Essebsi: „Wir haben vereinbart, dass die Beantwortung von deutschen Identifizierungsanfragen innerhalb von 30 Tagen erfolgt.“ Deutschland wolle Tunesien helfen, ein entsprechendes Registrierungssystem aufzubauen. „Das bedeutet, dass die Ausstellung von Passersatzpapieren weniger als eine Woche dauern wird“, ergänzte die Kanzlerin. Essebsi sprach von einem guten Abkommen, das beide Seiten ausgehandelt hätten.

dpa

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