Ausbildung an der Waffe geplant

20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt

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Für das Training an der Waffe: Islamisten sollen offenbar in die Bundeswehr eingeschleust werden.

Berlin - Die Waffenausbildung bei der Bundeswehr ist für Islamisten attraktiv. Manche interessieren sich offen für eine intensive Schulung. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt. Darüber hinaus würden 60 Verdachtsfälle verfolgt, teilte der Militärnachrichtendienst den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) mit. In „islamistischen Kreisen“ werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Es bestehe die Besorgnis, „dass gewaltbereite Extremisten der Propaganda Folge leisten“.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will deshalb ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Das Bundeskabinett hatte den entsprechenden Gesetzentwurf Ende August verabschiedet, der Bundestag wird kommende Woche in erster Lesung darüber beraten.

Schon im August war bekannt geworden, dass die Bundeswehr seit 2007 bereits 24 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft und 19 davon entlassen hat. Die restlichen 5 hatten das Ende ihrer Dienstzeit ohnehin erreicht. 30 ehemalige Soldaten sind nach Erkenntnissen des MAD nach Syrien und in den Irak ausgereist.

Interesse für intensive Waffen- und Geräteausbildung

Der MAD teilte den Funke-Zeitungen mit, aus dem Bereich der Personalgewinnungsorganisation seien einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt geworden, „die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“. Eine Statistik dazu liege nicht vor. Es gebe aber die Sorge, dass gewaltbereite Extremisten der Propaganda Folge leisteten.

Künftig sollen Bewerber für die Bundeswehr wegen ihres späteren Umgangs mit Kriegswaffen einer einfachen Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. Bisher müssen sie nur ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. In Zukunft sollen die Rekruten auf verfassungsfeindliche Bestrebungen überprüft werden. Auch Erkenntnisse der Verfassungsschützer oder des Bundeskriminalamts sollen herangezogen werden können.

20.000 neue Sicherheitsüberprüfungen im Jahr

Die Bundeswehr rechnet laut dem Entwurf mit etwa 20.000 neuen Sicherheitsüberprüfungen im Jahr. Das Gesetz soll verhindern, dass Islamisten oder andere Extremisten die Bundeswehr nutzen, um sich militärisch ausbilden zu lassen. „Aktuell liegen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte „Kurzzeitdiener“ in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung erhalten“, heißt es in der Begründung für die Gesetzesänderung.

Der Grünen-Wehrexpertin Agnieszka Brugger sagte den Funke-Blättern, die Prüfungen seien an sich „nicht kritikwürdig“, doch solle der MAD „aufgelöst und seine Aufgaben besser von sinnvoll reformierten Diensten übernommen werden“.

dpa

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