Plus 12 Milliarden Euro

Nach Trumps Wunsch: Nato-Partner erhöhen Ausgaben fürs Militär

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Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel

Da kann sich Donald Trump eigentlich nicht beschweren: Kanada und die europäischen Natoländer werden 2017 wohl satte 12 Milliarden Euro mehr für Militär ausgeben.

Die Nato rechnet mit deutlich steigenden Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada. Nach jüngsten Schätzungen aus der Bündniszentrale werden die europäischen Alliierten und der Nachbar der USA 2017 rund 12 Milliarden US-Dollar (10,6 Mrd Euro) mehr für ihr Militär ausgeben als im Vorjahr. Dies entspricht einem Plus von 4,3 Prozent. Es sei das dritte Jahr in Folge mit Fortschritten bei den Verteidigungsausgaben, kommentierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Insgesamt seien aus Europa und Kanada seit der Trendwende rund 46 Milliarden US-Dollar zusätzliche Ausgaben gemeldet worden.

Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den Nato-Partnern seit Monaten offenen Streit. US-Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben sollen. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

Deutschland müsste Ausgaben dennoch verdoppeln

Stoltenberg räumte am Mittwoch ein, dass trotz der steigenden Verteidigungsausgaben in diesem Jahr lediglich sechs Nato-Staaten mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben werden. Neben den USA werden das voraussichtlich Griechenland, Estland, Großbritannien, Polen und erstmals Rumänien sein. Deutschland wird 2017 nach Nato-Berechnungen vermutlich nur auf 1,22 Prozent kommen, nach 1,20 Prozent im Jahr 2016. Der Anstieg fällt vergleichsweise klein aus, weil auch die Bezugsgröße BIP steigt.

Detaillierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben in den einzelnen Bündnisstaaten sollen an diesem Donnerstag zunächst bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel präsentiert werden. Am Mittwoch hatten Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr US-Kollege James Mattis bei einem Treffen demonstrativ die enge Partnerschaft der Länder betont

dpa

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