Ein Nachruf von Theo Waigel

Nachruf von Theo Waigel: Mein Freund Helmut Kohl

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„Er hatte Glauben, Überzeugung, Menschenkenntnis und Machtbewusstsein.“ Theo Waigel über Helmut Kohl. Das Foto stammt aus dem Jahr 1995. 

40 Jahre waren sie politisch und persönlich miteinander befreundet. Beide sind Architekten der deutschen Einheit. Hier nimmt der frühere Finanzminister und CSU-Chef Theo Waigel mit einem sehr persönlichen Nachruf Abschied von Helmut Kohl.

Helmut Kohl kannte und liebte Bayern. In der Pfalz geboren waren ihm Geschichte und Bedeutung des Freistaates bewusst. Auf dem Heimmarsch als junger Soldat durchquerte er ganz Bayern. Danach begann er eine landwirtschaftliche Lehre in Unterfranken. Selbstverständlich unterhielt er Bank- und Versicherungsbeziehungen mit Instituten, die in Bayern und der Pfalz beheimatet waren. Diese Erfahrungen befähigten ihn, die Rolle der CSU als eine selbstständige Partei in Bayern und ihre souveräne Rolle auch auf Bundes- und Europaebene besser zu verstehen als viele andere Politiker in der christlich-demokratischen Union.

Dennoch blieb es ihm als Parteivorsitzender der CDU nicht erspart, Spannungen und Gegensätze zwischen den Schwesterparteien auszuhalten und zu bewältigen. Das zeigte sich insbesondere 1976, als die Landesgruppe der CSU eine eigene Fraktion bilden wollte. Das Verhältnis zu Franz Josef Strauß war in diesen Wochen einer harten Belastungsprobe ausgesetzt, die sich erst löste, als die CSU sich wieder zu einer gemeinsamen Fraktion im Bundestag bekannte.

1980 musste Helmut Kohl Franz Josef Strauß die Kanzlerkandidatur überlassen. Letztlich gereichte ihm dies zum Vorteil, weil wohl auch er 1980 gegen Helmut Schmidt kaum eine Siegeschance gehabt hätte. Franz Josef Strauß verzichtete danach auf weitere Ambitionen als Bundeskanzler und erklärte Helmut Kohl zum natürlichen Kandidaten, falls es während der Legislaturperiode einen politischen Machtwechsel geben sollte.

Beiden Politikern war daran gelegen, der Union so bald wie möglich wieder eine Machtoption auf Bundesebene geben zu können. Dennoch gestalteten sich die Koalitionsgespräche zwischen den Unionsparteien in den Jahren 1982, 1983 und 1987 schwierig, weil sich Strauß 1982 kurz vor Landtagswahlen in Bayern nicht zu einem Wechsel nach Bonn entschließen konnte. Später hat er dies sicher manchmal bedauert, weil er seine erfolgreiche Politik als Finanzminister von 1966 bis 1969 hätte fortsetzen können. Dabei hatte Strauß’ Staatskanzlei mit Akribie schon fünf prall gefüllte Aktenordner mit grünen Blättern zusammengestellt, die in die Bundespolitik eingebracht werden sollten.

THeo Waigel und Helmut Kohl im April 2013.

Helmut Kohl entsprach zu dieser Zeit nicht dem Idealbild eines Politikers an der wichtigsten Schaltstelle der deutschen Politik. Er war nicht erfahren und souverän wie Konrad Adenauer, nicht so väterlich wie Theodor Heuss, nicht so ökonomisch gewandt wie Ludwig Erhard, nicht so wortgewaltig und geopolitisch bewandert wie Franz Josef Strauß, nicht so sprachgewandt und dialektisch wie Helmut Schmidt, nicht so wortverliebt wie Rainer Barzel, nicht so hanseatisch-souverän wie Karl Carstens, nicht so didaktisch wie Gerhard Stoltenberg, nicht so gewinnend wie Ernst Albrecht und nicht so vornehm und edel wie Richard von Weizsäcker.

„Unvergessen - eine Landung auf dem Flug in den Kaukasus“

Helmut Kohl stammte aus der Provinz, war dialektverliebt, hatte keine Eliteschule besucht und war kein Liebling der Medien. Doch er hatte Glauben, Überzeugung, Menschenkenntnis und Machtbewusstsein. Er konnte mit Menschen umgehen und Menschen für sich gewinnen. Er überzeugte mit einfachen Gesten und klugen Lebensweisheiten. Er hatte die Gewohnheiten und Lehren seiner Eltern und der Kindheit nicht vergessen.

Unvergessen bleibt mir eine Zwischenlandung auf dem Flug in den Kaukasus auf einem großen Maisfeld. Zwei Landarbeiterinnen übergaben Michail Gorbatschow und Helmut Kohl Brot und Salz. Gorbatschow streute das Brot mit Salz und gab es uns zum Gruß weiter. Helmut Kohl nahm einen Brotlaib, zeichnete ein Kreuz darauf und erinnerte an seine Mutter, die das immer getan habe.

Mit tiefem Respekt erinnere ich mich an die bewegenden Gespräche im Kaukasus. Helmut Kohl hatte alle wichtigen Punkte im Kopf und referierte seine zwölf unabdingbaren Punkte gegenüber Gorbatschow und dessen Begleitern. Gorbatschow hatte Vertrauen zu Helmut Kohl gefasst und akzeptierte, dass das wieder- vereinigte Deutschland der Nato angehören dürfe mit der Bedingung, dass auf dem Gebiet der früheren DDR keine fremden Nato-Truppen und keine Kernwaffen stationiert werden sollten. Das war für uns annehmbar.

Auf der sowjetischen Seite am Konferenztisch gab es nur zwei Personen, die dieser Lösung vorbehaltlos zustimmten. Das waren Michail Gorbatschow und Eduard Schewardnadse. Die Mienen der anderen sowjetischen Delegationsmitglieder gefroren. Für den Rückzug von über 300 000 Sowjet-Soldaten, ihren Angehörigen und Bediensteten, für die Rückverlagerung aller Panzer, Raketen und Atomwaffen haben wir letztlich zwölf Milliarden D-Mark bezahlt. Als einige Jahre später Boris Jelzin nochmals zehn Milliarden D-Mark für die Überlassung der Kasernen verlangen wollte, erklärte ihm Helmut Kohl unmissverständlich, dass er dafür nicht eine Mark zu geben bereit sei. Dies widerlegt das dumme Geschwätz von der Scheckbuch- Diplomatie, die man Helmut Kohl immer wieder unterstellt.

Mit nun möglicher Sicherheit und einem unnachahmlichen Gespür hat Helmut Kohl die Chance zur deutschen Einheit ergriffen. Die Zeitspanne hierfür betrug weniger als eineinhalb Jahre. Nach dem Sturz von Gorbatschow wäre die Wiedervereinigung in dieser Form weder mit Boris Jelzin und schon gar nicht mit Putin möglich gewesen. All jene, die mit Stufenplänen von vier bis acht Jahren in Erscheinung traten, werden schon durch diese Zeitenfolge widerlegt.

Die Wirtschafts- und Währungsunion mit der Einführung der sozialen Marktwirtschaft in der DDR und ein Umtauschverhältnis von 1 zu 1,81 waren die vertretbaren und zumutbaren Rahmenbedingungen für die Einführung der D-Mark in der DDR. Damit war ein irreversibler Schritt zur deutschen Einheit beschritten. Der Einigungsvertrag und der Zwei-plus-Vier-Vertrag bildeten die weiteren bedeutungsvollen Schritte zur Einheit. Es war ein Meisterstück der Diplomatie, wie es die spätere Sicherheitsberaterin in den Vereinigten Staaten, Condoleezza Rice, drastisch beschreibt.

Diplomatie mit dem Scheckbuch? „Das ist dummes Geschwätz“

Helmut Kohl hat in dieser Zeit alles richtig gemacht, was ihm selbst sein früherer Gegner Helmut Schmidt uneingeschränkt bestätigt. Dabei ist die Behauptung, die Zustimmung Deutschlands zur gemeinsamen europäischen Währung sei der Preis gewesen für das Einverständnis unserer Partner zur Wiedervereinigung, schlichtweg falsch. Die Überlegungen für eine gemeinsame europäische Währung gehen bis in die 50er- und 60er-Jahre zurück und erhielten ihren konkreten Auftrag auf einem EU-Gipfel 1988 in Hannover. Richtig ist, dass Helmut Kohl auch während des Einigungsprozesses den europäischen Weg nie verlassen hat. Damit wurden die Ängste und das Misstrauen unserer europäischen Partner entkräftet.

Falsch ist auch die Unterstellung, Helmut Kohl habe die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung gegen den Widerstand der sachverständigen Ökonomen durchgeboxt. Die Deutsche Bundesbank hat in einem Sondergutachten im Frühling 1998 die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung auch unter Einbeziehung von Italien und Belgien als vertretbar bezeichnet.

Bundeskanzler Helmut Kohl (l), DDR-Finanzminister Walter Romberg (M) und Bundesfinanzminister Theo Waigel (r) stoßen in Bonn auf die Vertragsunterzeichnung über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR an (Foto vom 18.05.1990).

In der Finanzkrise der letzten Jahre wäre die D-Mark unter einen solchen Aufwertungsdruck geraten, dass wir gewaltige Einbußen im Export zu verzeichnen hätten. Die gegenwärtig glänzenden Wirtschaftsdaten würden einer erheblich höheren Arbeitslosenzahl, einem geringeren Wachstum und hohen Defiziten weichen. 1995 und 1996 haben wir das bereits erlebt. Ohne den Euro wären 30 verschiedene europäische Währungen ein Spielball des Dollar und später auch des Renminbi.

Helmut Kohl war auch ein Reformator in der Innen- und Wirtschaftspolitik. In seiner Zeit wurde die Umweltpolitik von Fritz Zimmermann, Walter Wallmann, Klaus Töpfer und Angela Merkel zu einem Vorzeigebeispiel internationaler Politik. Die Einführung des Katalysators ist nur ein Zeichen dafür. Von 1982 bis 1989 wurde der Bundeshaushalt konsequent konsolidiert, Wachstum geschaffen, drei Millionen neue Arbeitsplätze entstanden.

In der Zeit der Wiedervereinigung leistete die Bundesrepublik Deutschland jährlich einen Transfer von über vier Prozent des Bruttosozialprodukts jedes Jahr. Die Altschulden der Bundesbahn wurden übernommen, der Kohlepfennig fiel weg, die Vermögens- und die Gewerbekapitalsteuer wurden abgeschafft, die Körperschaftsteuer auf 45 Prozent reduziert und der Höchststeuersatz für gewerbliche Einkünfte auf 47 Prozent herabgesetzt. Trotz dieser gewaltigen Belastungen lag das Defizitkriterium von Maastricht 1998 nur noch bei 2,2 Prozent. Die Staatsquote war wieder unter 50 Prozent gesunken. Große Staatsunternehmen wie Salzgitter, Lufthansa, Post und Telekom wurden privatisiert. Das Arbeitsrecht wurde reformiert und eine Rentenreform durchgeführt, die eine wichtige demografische Komponente enthielt. Diese Entscheidungen widerlegen die immer wieder behauptete Mär vom Reformstillstand in den 90er-Jahren.

Die Jahre von 1982 bis 1998 gehören zu den erfolgreichsten Kapiteln der deutschen Geschichte in den letzten 100 Jahren. Helmut Kohl ist unbestreitbar der erfolgreichste Politiker Deutschlands in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts.

Von Theo Waigel

Helmut Kohl: Sein Leben in Bildern

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