Leiter Weise bleibt

Neue BAMF-Chefin will sicherheitsrelevante Asylverfahren überprüfen

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Die neue Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, und der Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise.

Nürnberg - Die neue Chefin des Flüchtlings-Bundesamtes, Jutta Cordt, will bei begründeten Zweifeln an der Identität von Flüchtlingen abgeschlossene Asylverfahren erneut überprüfen.

 „Man kann nicht ohne Grund ein Verfahren wieder aufnehmen“, betonte Cordt am Donnerstag in Nürnberg. Das sei in einem Rechtsstaat nicht möglich. „Sobald jedoch Anhaltspunkte auf sicherheitsrelevante Aspekte da sind, werden wir diese Verfahren wieder aufnehmen“, sagte Cordt.

Wie viele Fälle dies sein könnten, könne sie nicht sagen: „Hier müssen wir uns auf die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden verlassen.“ Zahlreiche Politiker hatten zuletzt eine effektivere Überprüfung von Asylbewerbern gefordert, etwa um Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug zu verhindern. Der Berliner Attentäter Anis Amri war in Deutschland mit mindestens 14 verschiedenen Identitäten unterwegs.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind inzwischen alle Flüchtlinge hierzulande eindeutig anhand ihrer Fingerabdrücke erfasst und registriert. Die Klärung ihrer Identität ist eine viel schwierigere Aufgabe und Teil des Asylverfahrens.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollte Cordt an diesem Donnerstag in ihr Amt als neue BAMF-Präsidentin einführen.

Ex-Chef Weise arbeitet weiter für Flüchtlings-Bundesamt

Der bisherige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, bleibt der Behörde als Beauftragter des Bundesinnenministeriums vorerst erhalten. Bis Ende 2017 soll Weise das sogenannte Integrierte Flüchtlingsmanagement weiter begleiten, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Nürnberg mit. „Er soll weiteren Verbesserungsbedarf identifizieren und im Zusammenspiel mit den anderen betroffenen Stellen passgenaue Lösungen erarbeiten“, sagte de Maizière. Durch das integrierte Management soll das Asylverfahren von der Ankunft der Menschen bis zur Entscheidung ihrer Verfahren beschleunigt werden.

Dabei soll Weise behördenübergreifende Lösungsansätze ent

wickeln, um die Umsetzung der Asylverfahren zu verbessern, das Thema Rückkehr, die Datenqualität sowie die Zusammenarbeit bei der Integration.

Weise hatte die Leitung des BAMF zum Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung im Herbst 2015 übernommen - neben seiner Arbeit als Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit. Zum Jahresanfang übernahm Jutta Cordt die BAMF-Leitung, am Donnerstag sollte sie in ihr Präsidentenamt eingeführt werden.

dpa

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