Ein Gedankenspiel

Neuer Außenminister gesucht: Hätte Guttenberg eine Chance?

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Karl-Theodor zu Guttenberg ist auf einmal doch wieder für ein hohes politisches Amt im Gespräch

München - Anfang 2017 endet wohl die Ära Steinmeier im Außenministerium. Eigentlich darf die SPD den Nachfolger stellen. Doch hätte etwa auch der frühere CSU-Minister Guttenberg eine Chance auf den Posten? Ein Gedankenspiel.

Langes Tauziehen war vorausgegangen - und langes Tauziehen könnte auch die Folge sein: Am Montag hat sich die Große Koalition auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl geeinigt. Die „vernünftige“ Entscheidung, wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Kompromiss nannte, eröffnet die nächsten Personalfragen. Denn mit Steinmeiers geplantem Wechsel wird das Amt des Außenministers vakant werden.

Der Koalitionsvertag von CDU, CSU und SPD sieht für diese Frage eigentlich eine klare Lösung vor. „Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liegt bei den verantwortlichen Parteien“, heißt es in dem Papier. Und das Außenministerium „gehört“ in dieser Legislatur eigentlich den Sozialdemokraten. So stehe es im Vertrag, „und den werden wir deshalb nicht ändern“, versicherte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montagabend im ZDF.

Kommt Karl-Theodor zu Guttenberg ins Spiel?

Unverhandelbar ist in der Politik allerdings erfahrungsgemäß nichts. Neue Begehrlichkeiten auf Seiten von CDU und CSU scheinen durchaus denkbar. Schließlich hätte die Union als stärkste Bundestagsfraktion eigentlich die größten Ambitionen auf einen der Ihren auf dem Bundespräsidenten-Posten gehabt - nun soll also ein SPD-Mann das neue deutsche Staatsoberhaupt werden.

Und so machen sich die Beobachter des politischen Berlin ihre Gedanken. Möglicherweise könnte im Gegenzug der Posten des Außenminister zur Union wandern. Und da käme einer in Frage, der weitestgehend von der politischen Bildfläche verschwunden ist, sich mit der Außenpolitik aber bestens auskennt: der frühere CSU-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Die Deutschen schätzen Guttenberg wieder

Argumente für eine solche Variante gäbe es - zumindest aus CSU-Sicht - theoretisch genügend. Guttenberg besitzt reichlich bundespolitische Erfahrung. Und auch auf internationalem Parkett kennt sich der 44-Jährige aus. Seit seiner Demission als Minister hat sich Guttenberg am „Center for Strategic und International Studies“, einem Washingtoner Think Tank, und als Berater der EU-Kommission betätigt. Guttenberg war 2011 nach einer Plagiatsaffäre von seinem Ministeramt zurückgetreten.

Die Verfehlung haben ihm die Bürger mittlerweile offenbar großteils verziehen: Viele Deutschen schätzen Guttenberg wieder. Im März erklärten in einer Forsa-Umfrage 48 Prozent der Befragten, sie würden eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik begrüßen. Im Jahr 2012 hatte das noch ganz anders ausgesehen.

Noch nie gab es einen CSU-Außenminister

Doch Hürden für eine solche Lösung gäbe es zuhauf. Neben dem Beharren der SPD auf „ihren“ Außenministerposten würde auch die Spezialrolle der CSU als bayerische Regionalpartei und aktuell kleinster der drei Koalitionspartner erschwerend hinzukommen. Seit den 1960er-Jahren erhält das Amt traditionell der zweitgrößte Partner der Regierungskoalition. 13 Bundesaußenminister gab es seit 1951 - keiner von ihnen kam aus den Reihen der CSU.

Gleiches gilt übrigens auch für das Amt des Bundespräsidenten: Elf Präsidenten gab es, sechs stellte die CDU, keinen die CSU. Es ist also auch aus historischer Sicht weniger die CSU, denn die CDU, die sich nun den Bundespräsidenten hat „abhandeln“ lassen - und auf Kompensation durch den Außenministerposten dringen könnte. Denkbar wäre nur, dass sich ein CSU-Außenminister durch große Personalrochaden und Verzicht auf andere Kabinettsplätze in Amt und Würden bringen ließe.

Als Favorit gilt derzeit ohnehin der SPD-Mann Martin Schulz. Der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments soll seinen Posten eigentlich im Januar 2017 für einen konservativen Nachfolger räumen. Dann wäre der ambitionierte Europa-Experte - im Frühjahr wurde er bereits als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt - frei für eine neue Aufgabe.

„Keine Lust auf Trump“

Aber selbst wenn Schulz absagen und die CSU auf einen Außenminister aus ihren Reihen drängen würde, hätte schließlich auch Karl-Theodor zu Guttenberg selbst ein Wörtchen mitzureden. "Die Expansion meines Unternehmens füllt mich gänzlich aus", beantwortete Guttenberg im Februar in einer E-Mail an die „Süddeutsche Zeitung“ Gerüchte über ein Comeback. 

Guttenberg residiert mittlerweile als Unternehmensberater und Investor in New York. Am Rande eines Vortrags in Berlin im Frühherbst lauschte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ allerdings auch, als Guttenberg einem Fan versprach, er werde „irgendwann“ zurückkommen. Der erste Politiker mit unerwartetem Comeback wäre er nicht.

In einem aktuellen Interview mit dem „Handelsblatt“ bringt Außenpolitik-Experte Guttenberg auch noch eine ganz andere Dimension zur Sprache. Ein deutscher Außenminister müsste sich schließlich auch mit Donald Trump auseinandersetzen. Und genau darauf hätte Guttenberg offenbar keine Lust.

Auf die Frage, ob er für Trump einen Ratschlag habe, sagte Guttenberg: „Umgebe dich mit deinen schärfsten Kritikern!“ Zugleich betonte er: „Aber ich will ihn gar nicht treffen.“

fn

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