Russland-Affäre schlägt hohe Wellen

Neuer Druck für Trump - Gefeuerter FBI-Chef will aussagen

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James Comey will sich demnächst öffentlich äußern.

Washington - Donald Trump ist auf seiner ersten Auslandsreise als Präsident, aber daheim schlägt die Russland-Affäre um ihn weiter hohe Wellen. Der von ihm gefeuerte einstige FBI-Chef Comey will vor einem Senatsausschuss aussagen - öffentlich.

Die Russland-Affäre um Donald Trump schlägt in den USA weiter hohe Wellen - auch während der ersten Auslandsreise des amerikanischen Präsidenten. Und es zeichnet sich bereits ein neuer, möglicherweise dramatischer Höhepunkt ab: Der von Trump entlassene FBI-Chef James Comey will sich demnächst öffentlich äußern, vielleicht schon Anfang Juni.

Der Auftakt der neuntägigen Auslandreise des Präsidenten war von neuen Vorwürfen begleitet worden. Trump soll bei einem Treffen mit russischen Spitzenvertretern erklärt haben, Comeys Entlassung habe „großen Druck“ aus den Ermittlungen zu möglichen Moskau-Verstrickungen seines Wahlkampfteams genommen. Rechtsexperten zufolge könnte das, wenn es zutrifft, den Verdacht einer Rechtsbehinderung durch den Präsidenten untermauern.

Die Äußerungen zu den Ermittlungen fielen nach Angaben der „New York Times“ bei einer Begegnung mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak.

Das Weiße Haus wies die Darstellung nicht direkt zurück. So erklärte Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, der bei dem Treffen dabei war, der Präsident fühle sich in seinen Bemühungen um eine bessere Zusammenarbeit mit Moskau etwa in Syrien behindert. Trumps Bezug auf die Ermittlungen sei in diesem Sinn zu verstehen, sagte er am Sonntag dem Sender ABC. Ähnlich hatte sich zuvor auch Trumps Sprecher Sean Spicer geäußert.

Lawrow sagte dagegen der Nachrichtenagentur Interfax zufolge, Trump habe ihm gegenüber Comeys Entlassung nicht erwähnt. Der „New York Times“ zufolge soll der Präsident bei dem Treffen am 10. Mai den tags zuvor gefeuerten Comey auch als „echten Spinner“ und „verrückt“ bezeichnet haben.

Der prominente republikanische Senator John McCain sagte dazu am Sonntag dem Sender Fox News: „Ich bin fast sprachlos. Ich weiß nicht, warum jemand so etwas sagen würde.“ Comeys Entlassung nannte er „unklug“.

Nach Informationen des Senders CNN machen sich Juristen im Weißen Haus mittlerweile mit den Prozeduren eines Amtsenthebungsverfahrens („Impeachment“) vertraut. Allerdings liegt ein solch dramatischer Schritt nach derzeitigem Stand in weiter Ferne. Sogar die oppositionellen Demokraten äußerten sich bisher äußerst zurückhaltend zu einer solchen Möglichkeit.

Comey will nach dem 29. Mai, einem Feiertag in den USA, in öffentlicher Sitzung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen. Trump hatte ihn am 9. Mai gefeuert und sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, er habe die Russland-Ermittlungen des FBI untergraben wollen. Der Republikaner hatte zunächst verschiedene Gründe für die Entlassung angegeben, sagte dann aber später in einem Interview, er habe dabei „dieses Russland-Ding“ mit im Kopf gehabt.

Nach geheimdienstlichen Erkenntnissen versuchte Moskau aktiv, die Präsidentenwahl zu Trumps Gunsten zu beeinflussen. In der FBI-Untersuchung und Ermittlungen von Kongressausschüssen geht es hauptsächlich um die Frage, ob es Absprachen zwischen Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam und Moskau gab. Das Justizministerium setzte vergangene Woche einen Sonderermittler ein, der die FBI-Untersuchungen leiten soll.

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge wird bei den Ermittlungen der Bundespolizei ein enger Mitarbeiter Trumps aus dem Weißen Haus als „Person von Interesse“ betrachtet. Es handele sich um einen hochrangigen Berater, hieß es unter Berufung auf informierte Quellen.

dpa

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