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Nordkorea will sich profilieren

Nach Raketentest: Gelassenheit oder Machtdemonstration? 

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Nordkorea Raketentest sorgt weltweit für Unruhe. Wie wird die USA reagieren?

Moskau/Tokio - Nach dem Raketentest Nordkoreas zeigen sich Japan und Russland besorgt. Russland ruft jedoch zur Gelassenheit auf. Südkorea verlangt eine Machtdemonstration. 

Japan erhofft sich nach dem Raketentest durch Nordkorea mehr Druck seitens Chinas auf das kommunistische Regime in Pjöngjang. Im Umgang mit Nordkorea sei Chinas Rolle „extrem wichtig“, sagte der japanische Regierungssprecher Yoshihide Suga am Montag zu Journalisten. Man werde weiter China als verantwortliches Mitglied des UN-Sicherheitsrats auffordern, sich „konstruktiv“ zu verhalten, wurde der Sprecher von der Nachrichtenagentur Kyodo zitiert.

Russland hat mit Besorgnis auf Nordkoreas jüngsten Raketentest reagiert. Moskau werte den Start der Mittelstreckenrakete als Missachtung von UN-Resolutionen gegen das kommunistisch geführte Land, teilte das Außenministerium am Montag mit. Russland rufe alle Seiten zur Gelassenheit auf, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Der Weg zum Frieden in der Region führe nur über eine politische Lösung im Atomstreit mit Nordkorea.

Südkorea erwartet Machtdemonstration der USA

Nordkorea hatte zuvor seinen jüngsten Test einer Mittelstreckenrakete als einen Erfolg gepriesen. Bei der „ballistischen Mittel-Langstrecken-Rakete Pukguksong-2“ habe es sich um einen neuen Typ eines strategischen Waffensystems gehandelt, das am Sonntag erfolgreich getestet worden sei, berichteten die staatlichen Medien.

Nordkoreas Raketentest wurde im Ausland als Verstoß gegen UN-Resolutionen verurteilt, die dem kommunistischen Regime Raketenversuche unter Verwendung ballistischer Raketentechnik untersagen. Südkorea wertete den Test als eine Machtdemonstration gegenüber der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump. Japan erwartet, dass der UN-Sicherheitsrat möglicherweise noch am Montag zusammenkommt, um über weitere Sanktionen gegen Nordkorea zu beraten.

Bisherige Sanktionen gegen Nordkorea

ERSTER ATOMTEST, Oktober 2006: Der Sicherheitsrat verhängt ein Handelsembargo für alle Waren, die mit dem nordkoreanischen Raketen- und Nuklearprogramm zu tun haben könnten. Auch schwere konventionelle Waffen und Luxusgüter dürfen nicht mehr ein- und ausgeführt werden.

ZWEITER ATOMTEST, Mai 2009: Der Rat verschärft seine Sanktionen: Unter anderem soll Fracht nach Nordkorea stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden. Zudem soll Pjöngjang keine Investitionsmittel oder Darlehen mehr von der internationalen Gemeinschaft erhalten - es sei denn, sie kämen der Bevölkerung in Form von humanitärer oder Entwicklungshilfe zugute.

RAKETENSTART, Dezember 2012: Mehrere ranghohe Mitarbeiter der an dem Start beteiligten Unternehmen dürfen nicht mehr ins Ausland reisen. Ihre Auslandskonten und die ihrer Unternehmen werden eingefroren.

DRITTER ATOMTEST, Februar 2013: Die neue Resolution richtet sich gezielt gegen Diplomaten des Regimes. Zudem dürfen viele Luxusgüter nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden. Bestehende Sanktionen wie Reiseverbote und Kontensperrungen werden verschärft.

VIERTER ATOMTEST, Januar 2016: Die darauf folgende Resolution 2270 sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen vor. Zu den Maßnahmen gehört auch ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze.

FÜNFTER ATOMTEST, September 2016: Der Sicherheitsrat verhängt Exportverbote für Kupfer, Nickel, Silber und Zink. Die Ausfuhr von Kohle und Eisen ist nur noch erlaubt, um der „Existenzsicherung“ der nordkoreanischen Bevölkerung zu dienen. Hinzu kommen weitere Reiseverbote und das Einfrieren weiterer Vermögen.

dpa

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