Nach Vorwürfen der Union

Nun also doch: Schulz kommt zum Koalitionsausschuss

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Martin Schulz.

Berlin - Kanzlerkandidat Schulz hat nun einen Weg gefunden, um sich nicht länger Vorwürfen der Drückebergerei aus CDU und CSU auszusetzen. Er kommt zum Koalitionsaussschuss.

Nach scharfer Kritik aus der Union wird SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz nächste Woche nun doch am Koalitionsausschuss teilnehmen. Das teilte die SPD am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Zunächst hatte das Magazin Der Spiegel berichtet, der SPD-Vorsitzende habe die Änderung seiner Pläne in einem Telefongespräch mit Kanzlerin Angela Merkel geklärt.

Schulz hatte seine Teilnahme ursprünglich abgesagt, weil er zum zeitgleich stattfindenden Frühlingsfest der SPD-Fraktion gehen wollte. Da der Koalitionsausschuss nun etwas später stattfinde, seien beide Termine möglich, hieß es aus der SPD.

Bei dem Spitzentreffen der großen Koalition im Kanzleramt am kommenden Mittwoch (29.) soll es unter anderem um noch ausstehende Projekte bis zur Wahl im Herbst gehen, bei denen eine Einigung aber als schwierig gilt: Solidarrente, Managergehälter, Ehe für alle.

Unions-Politiker überzogen Schulz mit Vorwürfen

Spitzenpolitiker von CDU und CSU hatten die anfänglichen Pläne von Schulz diese Woche genutzt, um seine Ernsthaftigkeit in Frage zu stellen - der Kandidat entziehe sich aus Wahlkampfgründen der Verantwortung, lautete ihre Argumentation. „Wer sich vor dem Koalitionsausschuss drückt und lieber zu einer Party geht, zeigt, dass er es nicht ernst meint mit dem Regieren“, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU).

Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) machte Druck: Es gebe einige Gesetzesvorhaben, die mit der SPD besprochen werden sollten, er gehe daher „davon aus, dass der Koalitionsausschuss stattfindet und dass Herr Schulz auch daran teilnimmt“. Aus der SPD hieß es zunächst, die Partei sei im Koalitionsausschuss gut vertreten, Fraktionschef Thomas Oppermann und Vizekanzler Sigmar Gabriel würden daran teilnehmen.

Schulz ist nach Ansicht des bisherigen SPD-Vorsitzenden Gabriel auch deswegen ein guter SPD-Kanzlerkandidat, weil er nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht wird. In CDU und CSU wird derzeit diskutiert, ob angesichts des Höhenflugs von Schulz in den Umfragen auch die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr auf Wahlkampf schalten sollten. Merkel sagte jedoch der „Passauer Neuen Presse“ und dem „Donaukurier“ (Freitag), die heiße Wahlkampfphase sei „noch lange nicht erreicht“. Aus Sicht von CSU-Chef Horst Seehofer muss die Union angesichts des Höhenflugs von Schulz in den Umfragen an ihrer Form arbeiten.

dpa

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