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Gemeinderäte und Bürgermeister

Palästinensische Kommunalwahlen im Westjordanland ohne Hamas

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Palästinensische Wähler suchen bei den Kommunalwahlen 2012 ihre Namen auf Wählerlisten. Foto: Atef Safadi

In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland wird es nach Angaben der Zentralen Wahlkommission allerdings keine Wahl, sondern eine automatische Ernennung geben, weil nur eine Liste zur Verfügung steht.

Ramallah (dpa) - Rund 800 000 palästinensische Wahlberechtigte sind aufgerufen, bei Kommunalwahlen im Westjordanland ihre Stimme abzugeben. Dabei sollen neue Gemeinderäte und Bürgermeister bestimmt werden.

Im Gazastreifen wird nicht gewählt, weil die dort herrschende, radikal-islamische Hamas die Wahlen boykottiert, ebenso wie einige andere Fraktionen. Wegen dieses Boykotts gilt die Wahl als wenig aussagekräftig.

Mehr als 4400 Kandidaten stehen für 1561 Sitze in den Lokalräten zur Auswahl. Die Stimmabgabe erfolgt in nur 145 Gemeinden, etwas mehr als einem Drittel der Gesamtzahl im Westjordanland.

Mit ersten Ergebnissen wird an diesem Sonntag gerechnet. Experten erwarten einen Sieg von Kandidaten der im Westjordanland herrschenden Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und von Kandidaten, die der Fatah nahestehen.

Hintergrund des Boykotts durch die Hamas ist der innerpalästinensische Bruderstreit. Auch bei Kommunalwahlen im Jahre 2012 war die Hamas nicht beteiligt. Die letzte gemeinsame Wahl von Hamas und Fatah war die Parlamentswahl 2006. Damals siegte die Hamas, die von Israel, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Ein Jahr später riss die Organisation im Gazastreifen die alleinige Macht an sich. Alle Versöhnungsversuche sind bislang gescheitert.

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