Laut Berichten des Spiegel

Paris und Berlin einig bei EU-Verteidigungspolitik

Vor ihrem Ministertreffen in Paris haben Deutschland und Frankreich nach einem Bericht des „Spiegels“ eine gemeinsame Linie in der EU-Verteidigungspolitik gefunden.

Brüssel/Paris - Sie seien sich einig über die Bedingungen zur Teilnahme an der geplanten verstärkten militärischen Zusammenarbeit der EU-Länder, meldete der „Spiegel“ am Samstag vorab.

„Wir arbeiten auf eine Armee der Europäer hin, die eigenständige, nationale Streitkräfte so miteinander verknüpft, dass sie gemeinsam Einsätze bestreiten können“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Blatt. „Denn die Sicherheitslage verlangt von uns eine starke und handlungsfähige Verteidigungsunion.“

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit - nach der englischen Abkürzung Pesco genannt - zuletzt vorangetrieben. Einzelheiten blieben jedoch umstritten. Frankreich wollte eine möglichst schlagkräftige Zusammenarbeit, auch wenn nur wenige EU-Länder teilnehmen. Deutschland war es wichtig, dass am Ende möglichst viele mitmachen.

Einigung auf fünf Teilnahmebedingungen

Nun haben sich beide Seiten laut „Spiegel“ auf fünf Teilnahmebedingungen geeinigt. Dazu zähle die Zusage, die Verteidigungsausgaben stetig zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass sich Streitkräfte besser ergänzen. Dafür sollen unter den ersten gemeinsamen Projekten auch solche sein, an denen sich möglichst viele Länder beteiligen können. Dazu sollen ein Center of Excellence für europäische Ausbildungseinsätze oder eine gemeinsame Logistikdrehscheibe gehören.

Am Ende könnten so „20 plus X“ EU-Länder mitmachen, kalkuliere die Bundesregierung. Im Idealfall sollen die Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember zustimmen.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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