„Völlig normalen Vorgang“

Parteiausschluss: AfD-Mitglieder verteidigen Höcke

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Droht Björn Höcke der Parteiausschluss?

Berlin - Die AfD-Parteispitze will Björn Höcke nach seiner umstrittenen Rede von der Partei ausschließen. Mehrere Vorstandsmitglieder stärken Höcke jetzt jedoch den Rücken. 

Mehrere AfD-Vorstandsmitglieder haben vor dem angestrebten Parteiausschluss des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke gewarnt, sehen das Führungsgremium in der Frage aber nicht gespalten. „Ich selber hätte anders entschieden“, sagte der niedersächsische AfD-Chef Armin-Paul Hampel am Dienstag im Deutschlandfunk. Aber: „Da muss man nicht gleich die Spaltung herbeireden.“

Auch der Co-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen sagte im ZDF-Morgenmagazin, es sei normal, dass ein 13-köpfiges Gremium unterschiedliche Positionen habe. „Ich halte das für einen völlig normalen Vorgang, und ich sehe das auch sehr unaufgeregt.“ Dass Co-ChefinFrauke Petry anderer Meinung sei, sei kein Problem. Eine Doppelspitze ergebe nur Sinn, wenn auch unterschiedliche Ansichten zulässig seien.

AfD verliert in Umfragen zwei Prozent

Der ultrarechte Höcke hatte eine umstrittene Rede zum deutschen Geschichtsverständnis gehalten. Deshalb beschloss der Bundesvorstand am Montag mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten.

Vor der Abstimmung hatte die AfD-Spitze ein juristisches Gutachten eingeholt. Darin heißt es: „Eine schwere Beeinträchtigung der politischen Stellung und des Ansehens der Partei, womöglich auch Teile der Glaubwürdigkeit sind betroffen. Dies kann man erkennen an dem Umstand, dass die Umfragen einen Verlust für die AfD in Höhe von 2 bis 2,5 Prozent ergeben haben.“ Ob dieser Zusammenhang eindeutig zu belegen ist, erscheint fraglich. Denn in diese Zeit fiel auch der Höhenflug der SPD in den Umfragen, ausgelöst durch Martin Schulz' Kanzlerkandidatur.

Lesen Sie hier den Kommentar des Münchner Merkurs dazu: AfD-Schreck Schulz.

dpa

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