Warnsignal für Merkel

Parteienforscher: Niederlage Hofers kein Dämpfer für AfD

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AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry. 

Berlin - Der Rechtspopulist Norbert Hofer ist bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich gescheitert. Was bedeutet das Ergebnis für die AfD in Deutschland?

Die Niederlage des Rechtspopulisten Norbert Hofer in Österreich bedeutet nach Ansicht des Parteienforschers Prof. Oskar Niedermayer keinen Dämpfer für die AfD in Deutschland. Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl belege vielmehr eine Spaltung der Gesellschaft, wie es sie auch in Deutschland gebe, sagte der Politikwissenschaftler am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Hofer hat vor allem in ländlichen Gebieten, unter Männern, in den mittleren Altersgruppen und bei Menschen mit niedrigem bis mittlerem Bildungsstand gepunktet. Da gibt es durchaus Parallelen zur AfD.“

Für die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bedeuteten die Abstimmungen in Österreich und in Italien aber ein Warnsignal. „Merkel sollte vorsichtig sein und jetzt nicht plötzlich europakritische Töne anschlagen. Die werden ihr nicht abgenommen.“ Das gelte auch für die Flüchtlingspolitik. Merkel sollte auf ihre Kritiker zugehen, sie dürfe aber nicht unglaubwürdig werden.

„Das wäre ein Gau für die Partei“

Zu den Erfolgsaussichten der AfD im Wahljahr 2017 sagte Niedermayer: „Die AfD kann vieles falsch machen, und sie macht ja auch schon vieles falsch.“ So sei noch nicht klar, ob sie wegen der Probleme bei der Aufstellung der Landesliste überhaupt an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen teilnehmen dürfe. „Das wäre ein Gau für die Partei“, sagte Niedermayer. Andererseits wäre ein gutes Abschneiden in NRW ein positives Signal für die Bundestagswahl.

Die AfD erhalte Unterstützung auch von Protestwählern. „Die interessieren sich gar nicht für Fehler der Partei.“ Die Stärke populistischer Parteien in Europa hat nach Ansicht Niedermayers ein gemeinsames Muster. Das Gefühl des Abgehängtseins sei aber nicht nur eine Frage der ökonomischen Verteilung. „Das ist eine Spaltung drinnen gegen draußen.“ Einige Leute hätten Angst vor fremden Kulturen und davor, sich fremd im eigenen Land zu fühlen. „Es geht nicht nur um die materiellen Lebensverhältnisse. Wenn man das darauf reduziert, wird man den Leuten nicht gerecht.“

dpa

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