Auf der Suche nach der eigenen Identität

Piraten: Ein Shitstorm jagt den anderen

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Ein Anhänger mit Auszügen aus dem Parteiprogramm und Ideen der Piratenpartei steht vor dem Veranstaltungszentrum der ehemaligen Nordwolle in Delmenhorst.

Berlin - Der Einzug in den Bundestag schien sicher. Aber plötzlich knirscht es mächtig in der Piratenpartei. Jetzt sucht sie nach der eigenen Identität. Doch Shitstorms machen den Piraten zu schaffen.

Die Piraten sind schlecht aus der Sommerpause gekommen. Die Umfragen gehen nach teils zweistelligen Werten im Frühjahr beständig zurück und nähern sich der schicksalhaften Fünf-Prozent-Hürde. Dabei hat die junge Partei den Einzug in den Bundestag in einem Jahr schon fest eingeplant. Parteichef Bernd Schlömer warnt zwar, dies werde kein Automatismus, aber an diesem Wochenende wollen sich die Piraten schon einmal organisatorisch vorbereiten - mit einem „Barcamp“ in Essen. Ziel: die „Fraktion 2.0“.

Ein „Barcamp“ ist in der Sprache der Netzaffinen eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, bei der am Anfang nicht feststeht, was dabei herauskommen soll. Die zentrale Frage dabei: „Was wollen die Piraten anders machen als andere Parteien?“, sagt der politische Geschäftsführer Johannes Ponader. Ein Trainingslager für künftige Abgeordnete soll es jedenfalls nicht sein. Es geht um die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, um Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit, um die Nutzung von Werkzeugen zur Meinungsbildung.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Mit 8,9 Prozent der Stimmen legte die erst vor fünf Jahren gegründete Piratenpartei einen Sensationserfolg hin. Doch wofür stehen die Piraten eigentlich? Wer wählte sie und wer gehört der Partei an? © dpa
Bisher wurden die Piraten vor allem mit Internetthemen wahrgenommen. Die Freiheit des Netzes und das Thema Transparenz sollen auch weiterhin Schwerpunkte der Piratenpolitik sein. © ap
Mehr Mitspracherechte der Bürger stehen ebenfalls auf der Agenda. "Das drängendste Thema für uns ist die Beteiligung. Wie schafft man es, diesen Wunsch der Berliner, sich aktiv in die Politik einzubringen, auch stärker ins Abgeordnetenhaus mitzunehmen?“, sagte der Spitzenkandidat Andreas Baum. © ap
Außerdem setzen sich die Piraten auch für ein kostenloses Fahren mit BVG und S-Bahn sowie einen öffentlichen Raum ohne Kameraüberwachung ein - Ansätze, die man auch als populistisch bezeichnen könnte, bei Protestwählern aber einschlugen, wie die Hochrechnungen zeigten. © ap
Das Publikum bei den Wahlpartys spiegelt das Image der Piratenpartei wider: jung, wild und frech. Viele Gäste tragen ein schwarzes Shirt mit der Piratenflagge, Anzüge sieht man kaum. Und wenn doch, so sind deren Träger auch schon Mal mit einem orangenem Irokesen frisiert. © dpa
Erst vor fünf Jahren gegründet hat die Piratenpartei vor allem von einer latenten Anti-Parteien-Stimmung in Berlin profitiert und der etablierten Konkurrenz Wählerstimmen abgejagt. © ap
Der Erfolg der Piratenpartei geht aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit ( SPD), dem Sieger der Wahl vom Sonntag, auf Protestwähler zurück. “Sie haben sich von den Etablierten abgewendet, ob dauerhaft oder nur temporär, weil für einige die Wahl schon gelaufen war“, sagte Wowereit bei 105'5 Spreeradio. Es sei eine neue Partei entstanden, “die sich hier im linken Lager als vierte Kraft etabliert“. © dpa
Die Piratenpartei kann nach den Hochrechnungen alle 15 Kandidaten ins Landesparlament entsenden. Eine zu dünne Personaldecke fürchtet Baum gleichwohl nicht. © ap
"Wir arbeiten natürlich als Team. Wir haben nicht nur die 15 Kandidaten auf der Liste, sondern wir haben 12 000 Mitglieder bundesweit und allein in Berlin mehr als 1000“, sagte der Spitzenkandidat. “Unsere Mitglieder werden uns ganz aktiv unterstützen, wie sie das auch bei der Entwicklung des Wahlprogramms getan haben. Darauf setzen wir, und das wird auch eine unserer Stärken sein.“ © dpa
Dass die Piratenpartei großen Zulauf von Grünen-Wählern bekam, sieht Baum als Beleg für das besondere Interesse der Bürger an Mitsprache. “Das ist ein klarer Hinweis an die Grünen, dass es nicht reicht, nur im Wahlkampf eine Beteiligungs-App und Ähnliches zu starten“, sagte er. “Wir sind da breiter aufgestellt. Uns geht es nicht nur im Wahlkampf um Beteiligung, sondern um ein grundlegendes Angebot.“ © dpa
Größter Hafen für die Piraten in Berlin ist nach Angaben der Landeswahlleiterin Friedrichshain-Kreuzberg, wo jeder siebte (14,3 Prozent) für die junge Partei stimmte. Auch in Pankow (10,1 Prozent) und Mitte (9,8 Prozent) ist sie stark. Selbst in Steglitz-Zehlendorf haben die Piraten mit 6 Prozent reichlich Wasser unterm Kiel. In den Bezirken gilt die Drei-Prozent-Hürde. © ap
Schon äußerlich unterscheidet sich Baum deutlich von etablierten Politikern. In einem Anzug kann man sich ihn nur schwer vorstellen, und gleich in einem seiner ersten Fernsehinterviews nach der Wahl machte er deutlich, dass er auch im Parlament nicht daran denke, seine Garderobe zu ändern. Er verkörpert so hervorragend das Image der Piraten. © dapd
Baum wurde 1978 in Kassel geboren und schloss eine Ausbildung zum Industrieelektroniker ab. In Berlin lebt er seit 2003. Dort arbeitet Baum im technischen Service eines Telekommunikationsunternehmens. Bald erwartet ihn zusätzlich die parlamentarische Lernarbeit. © dapd
Über die Diätenbezüge habe er sich schon einmal “grob“ kundig gemacht, nachdem Zeitungen und Blogger über ihn hämisch herfielen, weil er in einer TV-Wahlkampfdebatte die Höhe der Berliner Schulden mit “vielen, vielen Millionen Euro“ angab. Inzwischen weiß er, dass es 63 Milliarden sind. Trotzdem freut Baum sich weiter über “Beratung und Unterstützung“, was parlamentarische Dinge anbelangt. © dpa
“Angst“ allerdings hatte er vor dem Einzug in das Hohe Haus nicht, wie er sagt. In seiner Partei ist Baum für die Themen Stadtentwicklung und Verkehr zuständig. Zumindest in der Parteiarbeit ist Baum kein Neuling mehr. Von 2008 bis 2011 führte er den Landesverband der Piraten, der in dieser Zeit wegen der aufkeimenden Debatte über eine vermeintliche Zensur des Internets stark an Mitgliedern gewann. © dpa

150 Mitglieder aus dem ganzen Bundesgebiet werden erwartet. Betten in einer Jugendherberge sind angemietet, aber auch das „Couchsurfing“, die Suche nach einem Schlafplatz, ist in vollem Gange. Die Veranstaltung in Essen ist wesentlich von Ponader initiiert. Gerade hat der Mann, der als zeitweiliger Hartz-IV-Bezieher bekanntwurde, mit einem misslungenen Auftritt bei Sandra Maischbergers TV-Talkrunde auch Parteifreunde irritiert. Dazu will er sich nicht mehr äußern. Aber irgendwie scheint die Stimmung gekippt, der Motor der aufstrebenden Neupartei ins Stottern geraten.

Die Pannen häufen sich: Wegen technischer Probleme bei der Buchhaltung können die Piraten ihren Rechenschaftsbericht 2011 nicht pünktlich bei der Bundestagsverwaltung abliefern. Damit ist der Fluss der Staatsgelder aus der Parteienfinanzierung gefährdet. In Niedersachsen brauchte die Partei wegen Formfehlern drei Anläufe, um einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 zu küren.

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dapd
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dapd
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dapd
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dapd
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dapd
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa
Marina Weisband zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei. Hier sehen Sie die Bilder der 1987 in der Ukraine geborenen Politikerin. © dpa

Zum offenen Konflikt kam es, als eine Arbeitsgruppe „Nuklearia“ für die Nutzung der Kernenergie warb. Die Bundespressestelle verlangte daraufhin eine Unterlassungserklärung. Die AG dürfe nicht den Eindruck erwecken, Erklärungen für die Piratenpartei Deutschland abzugeben. Dieses Vorgehen wiederum wurde parteiintern als massive Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Daraufhin nahm der Vorstand die Abmahnung wieder zurück.

Augenscheinlich gibt es auch im Umgang miteinander noch viel zu lernen. Deshalb folgt auch eine Woche nach dem „Barcamp“ in Essen eine „Flauschcon One“ in Bielefeld. „Flauschcon ist das Gegenteil von Shitstorm“, erklärt eine der Veranstalterinnen. Gegen das „ewige Kritisieren und Meckern“ im Netz soll der freundliche, sachliche, irgendwie flauschige Umgang miteinander geübt werden. In der Einladung heißt es: „Wir wären auch an eurem Geheimrezept gegen giftige Trolle interessiert.“

dpa

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