So was kommt bei ihm nicht vor

Ramsauer: "Keine Schuld am BER-Debakel"

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Peter Ramsauer gibt sich beim Flughafen-Fiasko keine Schuld.

Berlin - Peter Ramsauer macht sich im Desaster um den künftigen Hauptstadtflughafen selbst keine Vorwürfe. So was komme bei ihm nicht vor, betonte der Bundesverkehrsminister.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat eigene Fehler beim Debakel um den Bau des neuen Berliner Flughafens ausgeschlossen. So etwas komme bei ihm nicht vor, sagte er am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“. Er habe seine Verantwortung für den Bund immer wahrgenommen. Flughafenchef Rainer Schwarz habe er eigentlich schon im vergangenen Herbst von seinen Pflichten entbinden wollen. Schwarz war nach monatelanger Kritik am Mittwoch vom Flughafen-Aufsichtsrat entlassen worden. Die Suche nach einem Nachfolger nannte Ramsauer keine leichte Aufgabe, er zeigte sich aber zuversichtlich: „Neue Besen kehren gut, und das wünsche ich mir hier auch.“

"Wir sind im Zeitplan" - Zitate zum BER-Debakel

„Der Inbetriebnahmetermin 3. Juni 2012 ist unwiderruflich.“ (Der frühere Technik-Geschäftsführer Manfred Körtgen im November 2011) © dpa
„Der Eröffnungstermin 27.10.2013 steht, er ist aber kein Selbstläufer.“ (Körtgens Nachfolger Horst Amann im November 2012) © dpa
„Diesen Dilettanten darf man nicht die Führung der Stadt überlassen.“ (Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit im Mai 2011 an die Grünen gerichtet, weil die das Projekt Flughafen abspecken wollten) © dapd
„Sicherheit hat Vorrang!“ Der Flughafen werde „trotz der Verschiebung nach wie vor eine Erfolgsgeschichte sein“. (Wowereit im Mai 2012 zur Absage der für den 3. Juni geplanten Eröffnung wegen Problemen an der Brandschutzanlage) © dapd
„Bei einer derartigen Komplexität des Bauvorhabens ist es immer riskant, einen Termin zu setzen. Aber man kann nicht einfach den Baufortschritt abwarten, bevor man Termine nennt (...) Ich sehe nicht, welchen konkreten Vorwurf man dem Aufsichtsrat machen müsste.“ (Wowereit in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ im Juni 2012) © dpa
„Wir sind im Zeitplan.“ (Wowereit im November 2012 nach einer Sitzung des Aufsichtsrats) © dpa
„Verantwortung wahrzunehmen bedeutet, die Dinge anzupacken. Das gilt besonders für den Flughafen. Deshalb bündeln wir alle Kräfte, um den Eröffnungstermin im Oktober 2013 einzuhalten.“ (Wowereit in seiner Neujahrsansprache im Januar 2013) © dpa
Der für Oktober 2013 geplante Eröffnungstermin werde gehalten. „Eine nochmalige Verschiebung können wir uns auch für das Image des Landes nicht leisten.“ (Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck auf einem SPD-Parteitag im September 2012) © dpa
„Einem Aufsichtsrat, der mehrfach mündlich und schriftlich nachfragt und darauf eindeutige Antworten bekommt, kann man keine Vorwürfe machen.“ (der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am 28. Mai 2012 in der „Bild am Sonntag“, nachdem der Eröffnungstermin am 3. Juni 2012 geplatzt war) © dpa

Das Flughafen-Debakel ist am Donnerstag auch Thema im Bundestags-Verkehrsausschuss. Der neue Aufsichtsratsvorsitzende, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), will den Abgeordneten Rede und Antwort stehen und sie über das weitere Vorgehen informieren. Erwartet werden auch Ramsauer, Flughafen-Technikchef Horst Amann und Vertreter des mittlerweile gekündigten Architekturbüros Gerkan, wie es in Ausschusskreisen hieß.

dpa/dapd

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