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Sechs mutmaßliche IS-Mitglieder in mehreren Bundesländern festgenommen

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Im November steht eine Entscheidung an

Rückkehr zu offenen Grenzen? Das denkt De Maizière

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Thomas de Maizière will die Entwicklungen an den Grenzen abwarten.

Berlin - Der Innenminister will die Entwicklungen an den Grenzen abwarten. Erst kürzlich wurden die Kontrollen von der EU bis November verlängert.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die geplante Rückkehr zu offenen Binnengrenzen in der EU derzeit skeptisch. "Wir alle streben perspektivisch wieder einen Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen an. Aber so bitter es auch ist: An dem Punkt sind wir noch nicht", erklärte de Maizière am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte die EU offiziell die erneute Verlängerung der Grenzkontrollen an bestimmten Binnengrenzen für weitere sechs Monate ermöglicht.

Deutschland will diese Genehmigung für weitere Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nutzen. Das sei "aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen derzeit weiterhin erforderlich", erklärte de Maizière. Der Minister betonte: "Wir können erst dann zurück zu Schengen, wenn es die Entwicklung der Gesamtlage zulässt."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert eine zunächst unbefristete Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich. „Die Entscheidung der EU, die Grenzkontrollen zu verlängern, ist zwar gut. Die Befristung bis Mitte November 2017 sehe ich aber aus Sicherheitsaspekten nach derzeitigem Stand sehr kritisch“, sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Die EU-Kommission hatte dagegen vor gut einer Woche betont, die Kontrollen würden "ein letztes Mal" verlängert. Im November soll demnach Schluss sein. Bereits in den kommenden sechs Monaten sollen die Länder die Grenzkontrollen nach dem Willen der Kommission "schrittweise auslaufen lassen" und Alternativen wie verstärkte Überprüfungen auf Autobahnen nutzen.

De Maizière nannte diese Möglichkeiten "ein wichtiges und richtiges Zeichen". Die sogenannte Schleierfahndung sei ein bewährtes Instrument. "Aber: Die Schleierfahndung ist kein Ersatz für Grenzkontrollen", fügte der Minister hinzu.

Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als erstes Schengen-Land Kontrollen an der Grenze Bayerns zu Österreich eingeführt. Es folgten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen.

afp /dpa

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