Infolge der Flüchtlingskrise

Rund-um-die-Uhr-Kontrollen an Autobahnen starten

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Ein Polizeibeamter beobachtet in Bad Reichenhall Fahrzeuge, die aus Österreich kommen. 

Bad Reichenhall - An wichtigen Autobahn-Grenzübergängen zwischen Österreich und Deutschland starten am Donnerstag Rund-um-die-Uhr-Kontrollen. Reisende müssen mehr Zeit einplanen.

Kurz vor den Weihnachtsferien müssen Reisende auf bestimmten Autobahnen in Bayern Geduld mitbringen: Am Mittag starten Rund-um-die-Uhr-Kontrollen an wichtigen Grenzübergangen zwischen Österreich und Bayern. Eine Hundertschaft der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt die Bundespolizei bei den Kontrollen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) geht es um möglichst lückenlose Kontrollen der grenzüberschreitenden Hauptverkehrswege. Weiterhin gibt es diese aber nur stichprobenartig. Der ADAC geht deshalb nicht davon aus, dass es mehr Staus geben wird.

„Vor allem geht es uns um verstärkte Kontrollen der grenzüberschreitenden Hauptverkehrswege, möglichst rund um die Uhr, sieben Tage die Woche“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an der Kontrollstelle Schwarzbach. Der Minister machte sich zusammen mit seinem österreichischen Kollegen Wolfgang Sobotka (ÖVP) an der Autobahn 8 Salzburg-München ein Bild von der Zusammenarbeit der Polizei.

Auch die Grenzübergänge der A3 bei Passau und der A93 in Kiefersfelden werden nun stärker kontrolliert. Mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtsferien betonte Herrmann jedoch: „Wir wollen keine riesigen Staus zulasten der täglichen Pendler, Touristen und der Wirtschaft.“

Bayerische Beamte sind vor Ort

Herrmann hatte sich vor eineinhalb Wochen mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf die Mithilfe bayerischer Polizisten bei den Grenzkontrollen verständigt. Der Freistaat hatte dem Bund schon wiederholt Hilfe dabei angeboten, es gab aber ein Kompetenzgerangel. Nun ist klar: Die bayerischen Beamten sind der Bundespolizei unterstellt.

Die nach dem sogenannten Schengen-Abkommen zahlreicher europäischer Staaten eigentlich nicht mehr vorgesehenen stationären Grenzkontrollen waren infolge der Flüchtlingskrise 2015 wieder eingeführt worden. Sie gelten vorerst bis Februar 2017.

dpa

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