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Russland, Türkei und Iran vereinbaren Schutzzonen für Syrien

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Der UN Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura (l.) und der russische Vermittler Alexander Lavrentiev.

Astana - Russland, die Türkei und der Iran haben ein Memorandum über die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien unterzeichnet.

Russland, die Türkei und der Iran haben die Einrichtung von Schutzzonen im Bürgerkriegsland Syrien vereinbart. Ein entsprechendes Memorandum sei am Donnerstag bei den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana unterzeichnet worden, wie das türkische Außenministerium mitteilte.

Die Zonen sollten sich über die gesamte Provinz Idlib sowie über Teile der Provinzen Latakia, Aleppo, Hama, Homs, Damaskus, Daraa und Kuneitra erstrecken. Dort sollten alle Waffen zwischen den Konfliktparteien schweigen. Auch sollten keine Luftangriffe stattfinden.

Arbeitsgruppen sollen Details festschreiben

Damit solle die Versorgung der notleidenden Bevölkerung in diesen Gebieten ermöglicht werden, teilte das Außenministerium in Ankara weiter mit. Weitere Details sollen bei einem getrennten Treffen ausgearbeitet werden, erklärte das türkische Außenministerium. Es begrüßte das Memorandum, "das den Stopp des Einsatzes aller Waffenarten durch die Kriegsparteien, einschließlich Luftwaffen, vorsieht, sowie den raschen und ununterbrochenen Zugang für humanitäre Hilfe in diesen Regionen".

Russlands Gesandter in Astana, Alexander Lawrentiew, sagte, die Zonen sollten zunächst für sechs Monate eingerichtet werden. Eine arabische Fassung des Memorandums nennt als Ziel der Zonen die "sofortige Beendigung der Gewalt", um die Bedingungen für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und die Lieferung von Lebensmitteln und medizinischer Hilfe zu schaffen.

Bei einem Treffen in der Schwarzmeerstadt Sotschi hatten sich am Mittwoch der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan für die Einrichtung von Schutzzonen ausgesprochen. Erdogan vertritt diese Forderung seit Jahren.

Steiniger Weg zum Frieden

Bei den Gesprächen in Astana, die unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran stattfinden, geht es um Schritte zur Einstellung der Kämpfe. An dem Memorandum waren aber weder die syrische Regierung noch die Rebellen beteiligt. Drei Vertreter von Rebellengruppen verließen bei der Unterzeichnung den Saal und riefen Slogans gegen den Iran.

"Wir beteiligen uns nicht an diesem Abkommen, das ein Abkommen zwischen diesen drei Ländern ist. Wir sind überhaupt nicht einverstanden, dass der Iran ein Garant des Abkommens ist", sagte Usama Abu Seid, Sprecher der Rebellendelegation. Syriens Außenminister Baschar al-Dchaafari erklärte dagegen im Fernsehen seine Unterstützung für den Plan.

Die jetzigen Gespräche zwischen Regierung und Rebellen sind bereits die vierte Verhandlungsrunde in der kasachischen Hauptstadt. Die Rebellen verließen die Gespräche am Mittwoch aus Protest gegen anhaltende Luftangriffe der Regierungstruppen. Auf Intervention der Türkei kehrten sie am Donnerstag aber wieder zu den Verhandlungen zurück.

Brüchige Waffenruhe

Wer die Einhaltung der Feuerpause in den Zonen überwachen soll, ist noch offen. Putin hatte am Mittwoch gesagt, dies würde bei getrennten Gesprächen geklärt werden. Er hatte am Vortag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Dieser unterstütze das Konzept, "soweit ich weiß", sagte Putin. Trump hatte sich selbst zuvor für Flugverbotszonen in Syrien ausgesprochen.

Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura sprach am Donnerstag von einem "wichtigen Tag". Anders als bei den Friedensgesprächen in Genf spielt die UNO in Astana keine zentrale Rolle.

Die drei Garantiemächte hatten im Dezember in Astana eine Waffenruhe ausgehandelt, die brüchig ist. Russland und der Iran kämpfen aufseiten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Türkei unterstützt dagegen Rebellen, die gegen Assad kämpfen.

AFP/dpa

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