Gemischte Gefühle nach dem Treffen mit Putin

Seehofer und die dicken Bretter in Moskau

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Auf dem roten Platz: Horst Seehofer in Moskau. 

Moskau – „Kann der auch Hindernissen ausweichen?“ Horst Seehofer will den russischen Roboter unbedingt selbst testen, als der Ministerpräsident zum Abschluss seines Russland-Besuchs das Innovationszentrum Skolkovo vor den Toren Moskaus besucht.

Und der selbst fahrende Gabelstapler bleibt brav stehen, als sich ihm der Bayer in den Weg stellt.

An diesem letzten Tag seines Moskau-Besuchs wirkt Seehofer sichtlich entspannt: „Ich bin zufrieden.“ Vor allem das „ernsthafte, klare und inhaltsreiche“ Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe seine Erwartungen voll erfüllt. Aber brachte das auch konkrete Fortschritte für Frieden in der Ost-Ukraine? Der CSU-Chef antwortet bei einer improvisierten Abschlusspressekonferenz auf dem Roten Platz ausweichend: „Immer wieder dafür zu werben, dass die Prozesse zur Normalisierung weitergehen – das war mein Anliegen. Aber es sind noch dicke Bretter, die hier zu bohren sind.“

So beherrschend das Thema der gegenseitigen Sanktionen auf dieser Russland-Reise Seehofers war: Der letzte Tag des Besuchs zeigte, dass etliche Bereiche der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen noch gut funktionieren. Und dass es hier durchaus Zukunftspotenzial gibt. In Skolkovo sind dort, wo vor sechs Jahren noch Kuhweiden und Äcker waren, auf 400 Hektar Land eine englischsprachige Uni sowie zahlreiche Hightech-Firmen aus Luft- und Raumfahrt, IT, medizinischer Nukleartechnologie und Bio-Pharmazeutik sowie eine ganze Stadt entstanden. Das Projekt des Oligarchen Victor Wekselberg und des eng mit ihm verbundenen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew soll eine Art russisches Silicon Valley werden – und in der Tat lümmeln hier wie bei den US-Vorbildern junge Computer-Freaks auf Sitzsofas vor ihren Laptops.

Der deutsche IT-Riese SAP hat bei der Skolkovo-Stiftung eine Schlüsselfunktion. Auch die TU München arbeitet eng mit der Skolkovo-Uni Skoltech zusammen – bald soll sogar eine Außenstelle der russischen Hightech-Schmiede in München entstehen. Die in Skolkovo angebotenen Branchen sind von den Sanktionen ohnehin nicht betroffen – und so lockt Oligarch Wekselberg, der die weltweit größte Sammlung von Fabergé-Eiern besitzt, die bayerischen Unternehmer mit „praktisch“ null Steuern und kostenlosen Grundstücken. „Ich hoffe, dass die Gespräche eine Initialzündung waren – die Angebote zur Zusammenarbeit sind wirklich interessant“, meint dazu Seehofer.

Neben der Wirtschaft war die Kulturpolitik ein zentrales Thema dieses Russland-Besuchs: Kultusminister Ludwig Spaenle und sein russischer Kollege Wladimir Medinski unterzeichneten ein Abkommen zur Zusammenarbeit.

Und der CSU-Landtagsabgeordnete Karl Freller, der die Stiftung Bayerischer Gedenkstätten leitet, knüpfte in Moskau Kontakte für die Zusammenarbeit bei der Erinnerungskultur: 6000 Sowjet-Soldaten wurden in Hebertshausen bei Dachau im Zweiten Weltkrieg hingerichtet – bis heute können die Nachfahren nicht um sie trauern, weil die Unterlagen, in der die Opfer-Namen in typischer Nazi-Manier bürokratisch festgehalten wurden, nicht aufgearbeitet wurden. Das wollen Freller und seine russischen Kollegen jetzt ändern.

Klaus Rimpel

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