Verschärfung beschlossen

Sicherheitschecks gegen Islamisten bei der Bundeswehr

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Rekruten der Bundeswehr beim Feierlichen Gelöbnis. Künftig werden Bewerber bei der Bundeswehr vom Militärgeheimdienst MAD durchleuchtet. Foto: Martin Schutt/dpa

Berlin (dpa) - r, um Dschihadisten und andere Extremisten von der Truppe fernzuhalten. Eine entsprechende Verschärfung der bisherigen Regelung verabschiedete der Bundestag am Abend.

Bislang mussten die Rekruten lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. Für die Überprüfung von jährlich rund 20 000 angehenden Soldaten werden beim Militärischen Abschirmdienst 90 zusätzliche Stellen geschaffen.

Der MAD hat bereits 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt. Darüber hinaus werden Medienberichten zufolge derzeit etwa 60 Verdachtsfälle verfolgt. Die Gesetzesänderung soll aber nicht nur eine militärische Ausbildung von Islamisten verhindern - die Reform richtet sich auch gegen Rechts- und Linksextremisten.

Bisher werden Soldaten erst während ihrer Dienstzeit überprüft, und das auch nur dann, wenn sie in sogenannte sicherheitsempfindliche Bereiche versetzt werden - also beispielsweise Geheimakten einsehen können. Bei Soldaten, die mit Kriegswaffen zu tun haben, gibt es bislang keinen systematischen Sicherheitscheck.

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