CDU-Wahlschlappe

Söder warnt vor Mehrheiten jenseits der Union - und gibt Krisenmanagement Schuld an CDU-Verlusten

Markus Söder zu Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
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Markus Söder wird deutlich.

Katerstimmung in der CDU nach den empfindlichen Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Sind sie ein Menetekel für die Bundestagswahlen? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt jedenfalls bereits vor Mehrheiten jenseits der Union - und er übt auch Kritik am Corona-Krisenmanagement.

München/Stuttgart/Mainz/Berlin - Markus Söder wird bei einer Stellungnahme vor der Videokonferenz des CSU-Vorstands in München deutlich. Noch am Montagvormittag kommentierte er das historisch schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Bayerns Ministerpräsident erklärt unumwunden, dass die Wahlen „ein schwerer Schlag ins Herz der Union“ gewesen seien. Besonders weh tue dabei die Niederlage im ehemaligen CDU-Stammland Baden-Württemberg. Zwar gäbe es sicher auch lokale Gründe für das Ergebnis. Allerdings sein die Ursache „sicherlich“ auch im Bund zu suchen. Entscheidend sei aber die vorherrschende Skepsis gegenüber dem Krisenmanagement im Bund gewesen.

Unzulänglichkeiten bei Corona-Krisenmanagement: Söder wird deutlich

Beim Wettlauf mit der Zeit im Kampf gegen das Virus habe es in den vergangenen Wochen einige Fragen und einige Lücken gegeben, sagte Söder. Als Beispiel nannte er Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.

Söder fordert „Zukunftsteam“

Als Konsequenz aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert CSU-Chef Markus Söder für die Bundestagswahl im Herbst ein neues Zukunftsteam der Union. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass nach 16 Jahren die Union keine Perspektive mehr für die Zukunft hat“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstands in München. Es müsse erkennbar werden, wer die Jüngeren seien, die sich nach der Wahl am 26. September einbringen könnten, dazu brauche die Union „Teams für die Zukunft“.

Kabinettsumbildung? Das sagt Bayerns Ministerpräsident

Söder betonte zugleich: „Ich glaube nicht, dass eine Einigung, eine hektische Kabinettsumbildung Berlin jetzt irgendetwas bringt. Es ist jetzt auch in der Zeit zu schnell und zu kurz, um eine echte Lösung zu haben.“ Letztlich seien die Wahlen ein „Wake-Up-Call“ für die Amtierenden und eine Verpflichtung, die Teams so weiter zu entwickeln, dass sie aus dem Stand heraus im Herbst auch Perspektiven für neue Leute mit neuem Schwung haben, sagte Söder.

Zugleich forderte Söder auch eine Reaktion der gesamten Bundesregierung. „Es ist wichtig, dass das ganze Kabinett auch in Berlin noch einmal durchstartet“, sagte er. Es brauche bis zur Bundestagswahl eine „Entschlossenheit des Handelns.“

Söder warnt: Mehrheiten jenseits der Union möglich

Söder weist zudem warnend darauf hin, dass es Mehrheiten jenseits der Union gebe. Die Überlegung, dass die Union auf jeden Fall den Kanzler stelle, sei seit gestern Abend nicht mehr zu 100 Prozent sicher.

dp/dpa

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