SPD-Chef Gabriel: keine rot-rote Annäherung
Berlin - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Spekulationen zurückgewiesen, wegen des Rückzugs von Linksparteichef Oskar Lafontaine rücke eine rot-rote Koalition im Bund näher.
Auf die Frage, was sich nun zwischen Sozialdemokraten und Linken ändere, sagte Gabriel der “Süddeutschen Zeitung“: “Gar nichts.“ Die SPD definiere sich nicht in Abgrenzung oder in Annäherung zu einer anderen Partei. Das Verhältnis werde auch nicht durch einzelne Personen bestimmt.
Gabriel machte deutlich, dass für ihn in der Oppositionszeit Koalitionsfragen von untergeordneter Bedeutung sind. “Die SPD muss sich darum kümmern, dass sie selbst wieder stark wird“, sagte er. Koalitionen seien keine Frage der Arithmetik, sondern von Inhalten. “Wenn die Linkspartei, wie gegenwärtig in Nordrhein-Westfalen, mit wirren Programmen antritt, verbietet sich die Zusammenarbeit aus inhaltlichen Gründen“, fügte er hinzu.
Gabriel äußerte sich auch skeptisch über die künftige programmatische Entwicklung der Linkspartei ohne Lafontaine an der Spitze. “Die, die eine pragmatischere Politik machen wollen, werden erleben, dass Oskar Lafontaine in der Partei viele seiner Jünger hat.“ Dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden, der an Krebs leidet, wünschte Gabriel zugleich eine baldige und volle Genesung.
Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles beschrieb das Verhältnis zur Linkspartei als unverändert. “Es wird sich zeigen, ob die Linkspartei eine wirkliche Partei mit Programm und Verantwortungsbewusstsein wird oder die vorübergehende Privatbühne von Oskar Lafontaine“, sagte sie der “SZ“.
Spekulationen über eine Annäherung der SPD an die Linkspartei hatten Äußerungen von Ex-Juso-Chef Niels Annen ausgelöst. Annen selbst widersprach der Interpretation einiger Medienberichte, wonach er nun größere Kooperationsmöglichkeiten mit der Linkspartei sehe. “Die Partei muss sich jetzt sortieren. Alles andere ist Spekulation“, sagte Annen.
AP