SPD-Führung: Regierung hat sich auf Opposition zubewegt
Berlin - Die Bundesregierung hat sich mit ihren Plänen für das weitere Vorgehen in Afghanistan nach Ansicht der SPD-Spitze deutlich auf die Forderungen der Opposition zubewegt.
Das gelte insbesondere für die Zusicherung, dass keine weiteren deutschen Kampftruppen entsandt werden sollen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag nach dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Die Regierung habe sich auch zu einer “klaren Abzugsperspektive“ für die deutschen Soldaten bekannt.
Auch nach den Worten von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich die Koalition “in die richtige Richtung“ bewegt. Es sei aber noch zu früh zu sagen, ob die SPD im Bundestag den Plänen zustimmen werde. Dafür müssten noch verschiedene Punkte geklärt werden.
dpa