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Verzicht auf Applaus

Steinmeier warnt vor Einfrieren von Türkei-Gesprächen

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Frank-Walter Steinmeier wird im Februar voraussichtlich der neue Bundespräsident Deutschlands.

Brüssel - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält nichts von Forderungen nach einem Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei.

Der SPD-Politiker forderte am Montag beim Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen dazu auf, einen „verantwortungsvollen außenpolitischen Blick auf die Gesamtsituation“ zu werfen. Er erwähnte dabei den Zypern-Konflikt und die Interessen der türkischen Opposition.

Zuvor hatte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz eine Gesprächspause gefordert und dies unter anderem mit dem harschen Vorgehen der Regierung in Ankara gegen Oppositionelle begründet.

Steinmeier verzichtet auf Beifall

„Ich weiß, auch in Deutschland kriegen Sie natürlich sofortigen Beifall, flächendeckend, wenn Sie sagen: Und jetzt müssen wir mal mindestens die Beitrittsgespräche beenden“, sagte Steinmeier. Der Minister warnte aber davor, dass ein solcher Schritt die Gespräche über eine Ende der Teilung der Insel Zypern gefährden könne. Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt, derzeit wird aber wieder verhandelt.

Zudem plädiere auch die türkische Opposition dafür, die Gesprächskanäle zur EU offen zu halten, sagte Steinmeier.

Die Türkei wurde am Samstagabend von einem weiteren schweren Anschlag in Istanbul erschüttert.

dpa

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