Diplomatische Krise

Steinmeier will in Isreal nach Eklat die Wogen glätten

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender in Tel Aviv. Foto: Bernd von Jutrczenka

Jerusalem (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt heute seine politischen Gespräche in Israel. Er trifft zunächst den Schriftsteller David Grossman, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gilt.

Anschließend besucht Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Hier wird an die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten erinnert. Danach sind Treffen mit Staatspräsident Reuven Rivlin und mit Regierungschef Benjamin Netanjahu vorgesehen.

Der Besuch des Bundespräsidenten hat auch das Ziel, die aktuell angespannten Beziehungen zwischen Deutschand und Israel zu beruhigen. Weil Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Besuch vor knapp zwei Wochen auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte, kam es zu einem Eklat. Netanjahu sagte sein Gespräch mit Gabriel ab.

Die Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den diplomatischen Konflikt ausgelöst hatten, trifft Steinmeier nicht. Dies dürfe aber nicht als Distanzierung von Gabriel gesehen werden, hieß es aus dem Präsidialamt.

Am Montag spricht der Bundespräsident auch mit dem renommierten Schriftsteller Amos Oz, der ebenfalls als Kritiker der Siedlungspolitik gilt.

Der Bau von israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten wird von der Bundesregierung als "völkerrechtswidrig" verurteilt. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember 2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet und die israelische Regierung aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.

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