Wer zieht in Schloss Bellevue?

Stimmung gereizt: Zähe Suche nach Gauck-Nachfolger

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Die Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck verläuft zäh.

Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten zieht sich. Die SPD ist vorgeprescht und die Stimmung zunehmend gereizt. Aber noch ist ein Kompromiss möglich. Nur die Zeit läuft den Parteien langsam davon.

Berlin - Im Gezerre um die Suche nach einem Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck unternehmen die Spitzen der Koalition kommenden Sonntag einen neuen Anlauf für eine Einigung. Das Treffen der drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU), das Seehofer am Montag ankündigte, könnte womöglich der letzte Versuch sein, sich doch noch auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen.

Nachdem SPD-Chef Gabriel Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen hat, forderte ihn Seehofer nun auf klarzustellen, ob er noch einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD wolle oder nicht. „Bundespräsidentenwahlen können nachfolgende Wahlen stark mitprägen“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Der Nachfolger Gaucks wird im Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt.

Steinmeier hält sich bedeckt

Steinmeier selbst hielt sich weiter bedeckt. Auf die Frage, ob er Kandidat sei, antwortete er bei einem Vietnam-Besuch am Dienstag nur: „Sie müssen das kommentieren. Ich muss es nicht. Und dabei wollen wir es belassen.“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte, Gabriel werde seinen „vorschnellen Vorschlag“ für eine Kandidatur Steinmeiers erläutern müssen. Die SPD-Spitze hält unterdessen an ihrem Vorstoß fest. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der „Berliner Zeitung“ (Montag). „Frank-Walter Steinmeier findet überall großen Zuspruch, in der Bevölkerung und in allen Parteien. Selbst bei der Linkspartei bröckelt die ideologische Ablehnungsfront.“

Die SPD ist nach Oppermanns Worten weiter grundsätzlich bereit, sich wie verabredet mit der Union auf einen Kandidaten für die Nachfolge Gaucks zu verständigen. „Die Suche darf aber nicht dazu führen, dass wir uns nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen.“ In diesem Fall solle die SPD mit ihrem eigenen Bewerber antreten, nämlich mit Steinmeier.

Oppermann verwies darauf, dass Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Unterstützung Steinmeiers nicht grundsätzlich ausschließe. „Ich finde das interessant“, sagte dazu auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Blatt. „Jetzt muss Merkel erst einmal jemand finden, der im öffentlichen Vergleich stärker ist. Das ist nicht so einfach“, sagte Stegner.

CDU-Vize Julia Klöckner übt Kritik

CDU-Vize Julia Klöckner empörte sich derweil über das Werben der SPD für Steinmeier. „Wer sich nicht wie verabredet erst vertraulich austauscht, sondern ständig Namen von Parteifreunden öffentlich nennt und dem Koalitionspartner ständig droht, der beschädigt das Amt des ersten Mannes im Staat und nicht umgekehrt“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie reagierte damit auf den Vorwurf von SPD-Vize Olaf Scholz, es schade dem Ansehen der Demokratie, wenn die Union den Einzug des populären Steinmeier ins Schloss Bellevue verhindere.

Gauck (76) tritt aus Altersgründen nicht mehr an. Steinmeier war von SPD-Chef Gabriel vorgeschlagen worden, hat sich bisher aber nicht öffentlich bereiterklärt. Auf eine Wahl durch die Bundesversammlung könnte er voraussichtlich nur im dritten Wahlgang hoffen, in dem eine einfache Mehrheit reicht.

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dpa

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