Der Zeitpunkt ihres Abgangs ist noch unklar

Südkorea: Hunderttausende fordern Rücktritt der Präsidentin

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Am Samstag forderten Hunderttausende Südkoreaner erneut den sofortigen Rücktritt ihrer konservativen Staatschefin.

Seoul - Für die in Bedrängnis geratene südkoreanische Präsidentin zieht sich die Schlinge immer enger zu. Ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren und ihre Landsleute fordern den sofortigen Rücktritt.

Die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hat mit ihrem bedingten Rücktrittsangebot den Unmut der Bürger nicht dämpfen können. Bei den sechsten Kerzenlicht-Demonstrationen innerhalb von sechs Wochen forderten am Samstag in Seoul erneut Hunderttausende Südkoreaner den sofortigen Rücktritt der konservativen Staatschefin. 

Sie nehmen ihr eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin übel. Wenige Stunden zuvor hatte die Opposition im Parlament einen Antrag zur Entmachtung Parks eingebracht.

Millionen Menschen gingen auf die Straße

Nach Angaben der Veranstalter nahmen diesmal über 1,5 Millionen Menschen an den Straßenprotesten teil; die Polizei gab deren Zahl mit über 300 000 an. Zum ersten Mal kamen Demonstranten bis auf 100 Meter an den von der Polizei abgeschirmten Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt heran.

Die Opposition dringt auf ihre Amtsenthebung

Park hatte sich am Dienstag zum dritten Mal für die Affäre um ihre Freundin Choi Soon Sil entschuldigt. Sie erklärte sich dabei zum Rücktritt bereit, machte dies jedoch von einer Einigung der Parteien auf einen geordneten Machtübergang abhängig. Die Opposition ging darauf aber nicht ein und dringt auf ihre Amtsenthebung.

Der Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament sei von 171 Abgeordneten einschließlich der Volksvertreter der drei Oppositionsparteien und solcher ohne Parteizugehörigkeit unterstützt worden, sagte eine Sprecherin der Demokratischen Partei Koreas am Samstag. Die Oppositionsparteien hatten sich schon einen Tag zuvor darauf geeinigt, am nächsten Freitag über den Antrag abzustimmen.

Park soll gegen die Verfassung verstoßen haben

Allerdings ist noch unklar, ob sie die notwendige Zweidrittel- Mehrheit der 300 Abgeordneten für die Einleitung des Verfahrens erreichen kann. Dazu müssten fast 30 Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei dazukommen. Diese hatte zuletzt als offizielle Linie ausgegeben, dass Park im April zurücktreten möge. Die für Ende 2017 geplante Präsidentenwahl könne auf Juni vorgezogen werden.

In dem Antrag der Opposition werden Park Verstöße gegen die Verfassung und andere Gesetze durch Pflichtverletzung, Machtmissbrauch und andere Vergehen vorgeworfen. Sie soll ihrer Freundin Choi Soon Sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen.

Die Präsidentin bestreitet die Vorwürfe

Park wird zudem beschuldigt, das Marktsystem gestört zu haben. Ihre Freundin soll mit Parks Billigung Druck auf Unternehmen ausgeübt haben, damit diese zwei private Stiftungen sponsern. Park bestreitet die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, in kriminelle Handlungen verstrickt zu sein. Ihre reguläre Amtszeit endet im Februar 2018.

dpa

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