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Sprecherin bestätigt Termin

Iran: Am 20. Januar tritt Atomabkommen in Kraft

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Genf/Teheran - Das Genfer Abkommen über das umstrittene Atomprogramm des Iran wird nach Angaben Teherans in wenigen Tagen in Kraft treten.

Der Iran und die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland haben am Sonntag die in Genf erreichte Einigung zwischen den Unterhändlern des Irans und der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands bestätigt. Das gab der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach einem Telefongespräch mit seiner EU-Amtskollegin Helga Schmid bekannt. „Demnach wird die erste Phase der Abkommens am 20. Januar umgesetzt“, so Araghchi.

In der ersten Phase wird der Iran die Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen, die Gegenseite die eingefrorenen Öleinnahmen in Höhe von 4,2 Milliarden Dollar freigeben, sagte Aragchi. In Kürze werden dann beide Seiten ihre Verhandlungen fortsetzen um in der „Endphase“ zu einer endgültigen Einigung zu kommen, fügte der Vizeminister hinzu.

Im US-Senat befürworten unterdessen immer mehr Senatoren neue Sanktionen gegen die Islamische Republik. 59 von 100 Senatoren unterstützten am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Mit nur einer Stimme mehr würde das Papier eine erste parlamentarische Hürde im Kongress nehmen. Das Weiße Haus will neue Sanktionen verhindern. Regierungssprecher Jay Carney lobte die Fortschritte der Gespräche in Genf. Das Weiße Haus hatte zuvor betont, dass US-Präsident Barack Obama ein Gesetz über neue Sanktionen notfalls per Veto stoppen würde.

Der Iran wird verdächtigt, im Rahmen seines Atomprogramms auch an Nuklearwaffen zu arbeiten. Teheran dementiert dies. In den Gesprächen ging es auch um Garantien dafür, dass das Nuklearprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient.

Nach jahrzehntelanger Konfrontation hatten der Iran und seine Verhandlungspartner im November ein Übergangsabkommen vereinbart. Danach friert Teheran im Gegenzug für eine teilweise Lockerung der Sanktionen für sechs Monate Teile seines Atomprogramms ein. Die Frist von sechs Monaten soll genutzt werden, um eine umfassende Dauerlösung auszuhandeln.

Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani steht zuhause enorm unter Druck. Die Sanktionen haben das Land in eine Wirtschaftskrise geführt. Ohne Aufhebung der Sanktionen bis zum persischen Neujahr Ende März wäre der außenpolitische Reformkurs des Präsidenten, besonders im Atomstreit, zum Scheitern verurteilt.

afp/dpa

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