„Waterboarding funktioniert“

Trump erwägt offenbar Neueinführung der Folter

Washington - US-Präsident Donald Trump hat mit Äußerungen über den Nutzen von Folter als Verhörmethode für Irritationen gesorgt. Er sagte in einem TV-Interview, er wolle „Feuer mit Feuer bekämpfen“.

In einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC sagte Trump am Mittwoch, er denke, dass Waterboarding und andere umstrittene Verhörtechniken funktionierten. "Absolut", betonte Trump. Er würde jedoch eine mögliche Wiedereinführung solcher Methoden von den Meinungen von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo abhängig machen.

In dem Interview mit ABC News sagte Trump, es sei nötig, "Feuer mit Feuer zu bekämpfen" angesichts der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verübten Gräueltaten. "Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken, wenn ISIS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, bin ich sehr für Waterboarding", sagte er.

Trump will Verteidigungsminister und CIA-Chef in der Sache hören

Er würde dabei aber auf den Rat von Mattis und Pompeo hören. "Ich werde mich daran halten, was sie dazu sagen. Und wenn sie das nicht tun wollen, dann ist das gut." Im anderen Fall werde er dafür sorgen, dass alles, was im gesetzlichen Rahmen erlaubt sei, umgesetzt werde. "Aber glaube ich, dass es funktioniert? Absolut, Ich fühle, dass es funktioniert", betonte Trump mit Blick auf die Foltermethoden.

Pompeo hatte während seiner Nominierungsanhörungen im Senat betont, er würde keiner Anweisung nachkommen, die auf eine Wiedereinführung der Verhörtechniken wie Waterboarding oder anderer von der CIA angewendeter umstrittener Methoden ziele.

Mattis hatte in einem Gespräch mit Trump erklärt, er würde mit „einem Päckchen Zigaretten und ein paar Bier“ mehr erreichen als mit Waterboarding.

Gegenwind aus den eigenen Reihen

Auch führende Republikaner im Kongress machten deutlich, dass sie an dem geltenden Folterverbot nicht rütteln wollen: "Folter ist illegal", sagte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan. Der Chef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, sagte, er und seine Parteikollegen in der Kongresskammer seien mit der geltenden Gesetzeslage zu dem Thema einverstanden.

Auch der einflussreiche republikanische Senator John McCain, der als Kriegsgefangener in Vietnam selbst gefoltert worden war, äußerte sich besorgt über eine mögliche Wiedereinführung der Folter. "Der Präsident kann Dekrete unterzeichnen wie er will. Das Gesetz ist das Gesetz", erklärte er. "Wir werden die Folter in den Vereinigten Staaten nicht zurückbringen."

Obama hatte Waterboarding 2009 verboten

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das vom Geheimdienst CIA eingesetzte Waterboarding nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendet. Die Methode des Waterboarding, bei der der Verhörte zu ertrinken glaubt, wird von Menschenrechtlern als Folter angesehen und ist auch in den USA unrechtmäßig.

Im Wahlkampf hatte Trump gesagt: "Waterboarding ist schön, aber es ist noch längst nicht genug." Er werde noch "weit Schlimmeres als Waterboarding" einführen.

Die Zeitung "New York Times" berichtete derweil über einen dreiseitigen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der sogenannten Black Sites, geheime CIA-Gefängnisse. In diesen Gefängnissen wurden Verdächtige nach den Anschlägen am 11. September 2001 gefangen gehalten und den umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt.

Am Mittwoch hatte der US-Präsident zudem mit Erlass eines Dekrets zum Bau einer Grenzmauer zu Mexiko und weiteren Ausführungen zum Wahlbetrug Aufsehen erregt. Unter anderem soll er eine fragwürdige Anekdote über den deutschen Golfer Bernhard Langer erzählt haben, mit dem er befreundet sei - was Langers Familie dementiert.

Im Yahoo-Video: Verfassungsklage gegen Donald Trump soll zu Amtsenthebungsverfahren führen

afp/snacktv

Rubriklistenbild: © dpa

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