Nach Schlappe im Repräsentantenhaus

Trump kündigt neues Gesundheitsgesetz an

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US-Präsident Donald Trump scheiterte im Repräsentantenhaus mit dem Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz.

Washington - Nach dem spektakulären Scheitern seiner Gesundheitsreform im Repräsentantenhaus hat US-Präsident Donald Trump einen neuen Gesetzesvorschlag angekündigt.

Mit Blick auf das Gesundheitssystem seines Vorgängers Barack Obama, das er abschaffen will, erklärte Trump am Wochenende über den Kurzbotschaftendienst Twitter: "ObamaCare wird explodieren und wir werden alle zusammenkommen und ein großartiges Gesundheitsgesetz für DAS VOLK zusammenstellen. Keine Sorge!" Die oppositionellen Demokraten feierten unterdessen ihren Sieg.

Nach der kurzfristigen Absage der Abstimmung im Repräsentantenhaus, in dem sich Trumps Republikaner nicht einig waren, herrschte in Washington eine gewisse Konfusion. Trump kündigte zunächst an, dass er nach dem Scheitern der Gesetzesvorlage für ein neues Gesundheitssystem zunächst das als Obamacare bekannte System bestehen lassen und sich "wahrscheinlich" einer Steuerreform zuwenden wolle. Wann er sich an ein neues Gesundheitsgesetz machen will, ließ er offen. Seine Äußerung, Obamacare werde "explodieren", schürte die Annahme, seine Regierung wolle das System auf einem anderen als dem Gesetzgebungswege auf Grund laufen lassen.

Trumps Gesundheitsreform scheiterte am Widerstand vor allem aus den eigenen Reihen. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage zurückgezogen werden musste. Das Scheitern der Republikaner sei ein "Sieg für die 24 Millionen Menschen, die Gefahr liefen, ihre Krankenversicherung zu verlieren", erklärte die Demokratin Hillary Clinton, die Trump bei der Präsidentschaftswahl unterlegen war. Der demokratische Senator Chuck Schumer ergänzte, er habe "noch nie eine derart inkompetente Regierung gesehen".

Trump hält Besprechungen im seinem Golfclub ab

Trump verbrachte das Wochenende in seinem Golf-Club in Virginia. Er hielt dort nach Angaben seiner Berater Besprechungen ab, über die nichts Näheres bekannt wurde. Unterdessen trat sein Stellvertreter Mike Pence auf die Bühne und prophezeite in Scott Depot im Bundesstaat West-Virginia, der "Sieg des Status quo" werde "nicht von langer Dauer sein". Das Team Trumps werde die "nächste Etappe" einläuten: "Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze."

Es war die zweite schwere Niederlage für Trump seit seinem Amtsantritt im Januar. Seine Vorstöße, pauschale Einreiseverbote für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Ländern zu erlassen, wurden von Gerichten kassiert. Mit der zurückgezogenen Gesetzesvorlage zur Gesundheitsreform sollten die allgemeine Versicherungspflicht wieder abgeschafft und die staatlichen Zuschüsse und Programme gekürzt werden. Erzkonservativen Republikanern gingen die Pläne nicht weit genug, sie wollten die Versicherungsleistungen noch stärker kürzen, um die Kosten zu drücken. Moderaten Republikanern hingegen ging der Plan zu weit, da Millionen von Bürgern der Verlust ihrer Krankenversicherung drohte.

Die erklärten Gegner Trumps reagierten zum Teil mit Spott und Häme auf die Niederlage des Präsidenten, der vor seiner Wahl keine Erfahrungen im Regierungsalltag gesammelt hat. "So viel zu 'The Art of the Deal'", schrieb der Dokumentarfilmer Michael Moore im Internetdienst Twitter und versah seinen Eintrag mit dem Hashtag #loser (Verlierer). Moore nahm damit Bezug auf Trumps Bestseller, der sich mit Unternehmererfolg und erfolgreichen Geschäftspraktiken beschäftigt.

Die Sängerin und Schauspielerin Bette Midler veröffentlichte das Bild eines Einmalhandschuhs, dessen Mittelfinger ausgestreck ist. "Gerade vor dem Trump Tower gefunden", schrieb sie dazu. Bryan Cranston, bekannt aus der Serie "Breaking Bad", dankte wiederum Obama. Ohne ihn würden die Republikaner "gar nicht darüber nachdenken, überhaupt eine Gesundheitsversorgung anzubieten".

AFP

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