Entscheidende Phase

Trumps Kabinett: Enges Rennen um Schlüsselpositionen

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Wird Mitt Romney neuer Außenminister der USA?

New York - Das Rennen um Posten im Kabinett Trump geht in die heiße Phase: Als Gesundheitsminister wurde ein „Obamacare“-Kritiker nominiert. Als Favorit für das Außenamt gilt General Petraeus. 

Donald Trump macht seine Kabinettsbildung spannend wie einen Krimi. Nach einem Treffen mit dem möglichen Außenministerkandidaten David Petraeus am Montag in New York twitterte der gewählte US-Präsident, er sei „sehr beeindruckt“. Auch der hochdekorierte Vier-Sterne-General war Medienberichten zufolge begeistert von dem „sehr guten Gespräch“. Trump „hat uns mehr oder weniger um die Welt geführt“ und ein „umfassendes Verständnis“ für die verschiedenen Herausforderungen und Möglichkeiten gezeigt.

Trotzdem wollte Trump am Dienstag zwei weitere Männer treffen, die ebenfalls für die Position des Chefdiplomaten gehandelt werden: den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney, den er bereits gesprochen hat, und den Senator von Tennessee und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Kongress, Bob Corker.

Petraeus gilt derzeit als Favorit für das Außenamt, hat aber Schwachpunkte. Er trat 2012 wegen einer außerehelichen Affäre mit seiner Biografin Paula Broadwell und Geheimnisverrats als CIA-Direktor zurück. Grundsätzlich käme Petraeus auch für die Position des Verteidigungsministers in Frage, hier gilt aber General James Mattis als Favorit.

Auch Romney ist nicht unumstritten. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts hatte Trump im Wahlkampf mehrfach hart kritisiert. Seine Kandidatur für die Spitze des Außenministeriums wird von Trump-Loyalisten deswegen entschieden bekämpft. Sie setzen sich für Rudy Giuliani ein, den Ex-Bürgermeister New Yorks. Erst am Sonntag hatte Trumps enge Beraterin Kellyanne Conway im Sender ABC vor Romney als Außenminister gewarnt.

„Obamacare“-Kritiker als Gesundheitsminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einen harten Kritiker der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama als seinen Gesundheitsminister nominiert. Trump kündigte am Dienstag die Brufung des Abgeordneten Tom Price für den Kabinettsposten an. Die Bekanntgabe verknüpfte der gewählte Präsident mit der erneuten Ankündigung, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen

Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg, sei "außerordentlich qualifiziert" für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System "zu widerrufen und zu ersetzen", erklärte Trump. Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle.

Die Abschaffung des als "Obamacare" bezeichneten Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfsprechen. Allerdings hatte er kurz nach seinem Wahlsieg in einem Zeitungsinterview in Aussicht gestellt, zwei Regelungen des Systems zu behalten. Dabei handelt es sich um das gegen die Krankenversicherungen verhängte Verbot, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern, sowie den möglichen Verbleib von Kindern in der Krankenversicherung ihrer Eltern bis zum Alter von 26 Jahren.

"Obamacare" ist eine der großen innenpolitischen Hinterlassenschaften des scheidenden Präsidenten. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt. Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird.

Der designierte Gesundheitsminister Price erklärte, es "gebe viel Arbeit zu tun", um ein System zu schaffen, "das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert". Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen "Obamacare" gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert.

dpa/afp

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