Justizschelte "entmutigend"

Trumps Richter-Kandidat kritisiert den Präsidenten scharf

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Donald Trump und Neil Gorsuch nach der Bekanntgabe der Entscheidung, den Bundesrichter zum neuen Verfassungsrichter am Supreme Court zu ernennen. Foto: Carolyn Kaster

Washington (dpa) - Donald Trumps Kandidat für den Obersten Gerichtshof der USA bleibt bei seiner Kritik an der Richterschelte des Präsidenten.

Er wisse, wie anständig die US-Richter seien. "Und wenn irgendjemand die Ehrlichkeit, Redlichkeit und Beweggründe eines Bundesrichters kritisiert, finde ich das entmutigend und demoralisierend. Denn ich kenne die Wahrheit", sagte Neil Gorsuch am Dienstag am zweiten Tag seiner Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats in Washington.

Auf die Frage des demokratischen Senators Richard Blumenthal, ob das auch den US-Präsidenten einschließe, antwortete der Nominierte des Republikaners Trump: "Irgendjemand bedeutet irgendjemand."

Gorsuch wiederholte damit die Worte, mit denen ihn Blumenthal im Februar zitiert hatte, als Trump den Bundesrichter James Robart aus Seattle auf Twitter als "sogenannten Richter" bezeichnet hatte. Robart hatte das Einreiseverbot des Präsidenten gegen Flüchtlinge und Menschen aus sieben vorwiegend islamischen Ländern gestoppt. Trump warf Blumenthal damals vor, Gorsuchs Worte verdreht zu haben.

Trump-Sprecher Sean Spicer twitterte in der Nacht zum Mittwoch, Gorsuch habe in der Anhörung allgemein gesprochen und keine Personen genannt. Der Präsident sagte am Abend bei einer Benefizveranstaltung für seine Partei in Washington, "Jemand sagte, ich sollte Richter nicht kritisieren", wie die "New York Times" berichtete. Er fügte demnach den Satz "Ich werde Richter kritisieren" hinzu und brachte dann seinen Ärger über den Stopp der zweiten Version des Einreiseverbots in der vergangenen Woche durch einen Richter in Hawaii zum Ausdruck.

Spicer-Tweet

Bericht der New York Times über Trumps Reaktion auf Gorsuchs Worte

Trump-Tweet vom 4.2. über "sogenannten Richter"

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