Umfrage(n) mit Sprengkraft: Tritt Wagenknechts Bewegung bald zur Wahl an?
Sahra Wagenknecht will die Linke „nicht spalten“. Aber ihre Bewegung hat offenbar Lust auf Wahlteilnahmen. Und „Aufstehen“ könnte Konkurrenz wohl auch für die AfD sein.
Berlin - Es ist ein Drahtseilakt, an dem sich Sahra Wagenknecht seit längerem versucht: Die Politikerin ist nicht nur Linke-Fraktionschefin im Bundestag. Sie will mit „Aufstehen“ auch eine Sammlungsbewegung voranbringen, die so einige in der eigenen Partei als potenzielle Konkurrenz sehen - und deren migrationspolitische Positionen in der Linke nicht nur auf Gegenliebe stoßen.
Trotzdem: Wagenknecht hatte bislang stets betont, dass „Aufstehen“ keine Partei werden soll und die Linke nicht gespalten. Offenbar gibt es aber Tendenzen und Strömungen in der Sammlungsbewegung, die in eine andere Richtung weisen. „Führende Vertreter“ der Bewegung trügen sich mit dem Gedanken, mit „Aufstehen“ bei der Europawahl im Mai 2019 anzutreten, schreibt bild.de. Befeuert werden könnten solche Bestrebungen offenbar durch verschiedene Umfragen.
Mittlerweile ist Sahra Wagenknecht jedoch als vorsitzende zurückgetreten.
Aktions-Ideen? „Aufstehen“-Sympathisanten liebäugeln mit Wahl-Teilnahmen
So hat angeblich eine eigentlich recht unverfängliche Facebook-Umfrage innerhalb der Sammlungsbewegung ein durchaus brisantes Stimmungsbild erbracht. Gefragt wurden die „Aufstehen“-Sympathisanten, ob sie „Aktions-Ideen“ haben. Am besten kam laut bild.de ein an sich ziemlich konventioneller Vorschlag an: „Zu Wahlen antreten.“
Passend dazu hat Bild - die in der Vergangenheit in Person von Chefredakteur Julian Reichelt schon einmal
- auch gleich eine Umfrage mit Sprengkraft in Auftrag ergeben. Laut der Erhebung des Instituts Insa könnten sich 17,7 Prozent von 2.065 befragten Deutschen vorstellen, „Aufstehen“ bei der Europawahl ihre Stimme zu geben.
Meinungsforscher: „Mit Wagenknecht an der Spitze überraschendes Wahlergebnis möglich“
Eine Teilnahme an der Wahl (wohlgemerkt dann gegen die Linke) scheint wohl erfolgversprechend. „Mit Sahra Wagenknecht an der Spitze könnte die #aufstehen-Bewegung bei der Europawahl ein überraschendes Ergebnis erzielen“, bekräftigte Insa-Chef Hermann Binkert die Zahlen.
Das könnte auch an Sympathien von unerwarteter Seite liegen: Wagenknecht erklärte am Mittwoch der dpa, ihre Sammlungsbewegung ziehe nachweislich auch Mitglieder und Wähler der AfD an. Während die Mitgliedschaft bei der AfD mit dem Gründungsaufruf „Aufstehens“ nicht vereinbar sei, seien Wähler der Partei durchaus willkommen.
„Das sind ja nicht nur Hardcore-Rassisten, sondern viele Leute, die wütend sind, denen es nicht gut geht“, betonte Wagenknecht. „Wir wünschen uns, sie für Aufstehen zu gewinnen.“
„Aufstehen“ bei der Europawahl? Das sagt Sahra Wagenknecht
Ob eine Wahlteilnahme für Wagenknecht aber tatsächlich denkbar ist? Die Bewegungsgründerin selbst äußerte sich auf Anfrage von bild.de zwar beschwichtigend. Ihre Aussage ließ allerdings auch Interpretationsspielraum: „Mein Mann hat die Linke gegründet, ich werde ganz sicher nicht diejenige sein, die sie spaltet und zerstört“, sagte sie in Anspielung auf Gatte Oskar Lafontaine, der 2005 die Vereinigung von WASG und PDS zur Linken auf den Weg gebracht hatte.
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So oder so: Bei den Wahlen auf Europaebene können nicht nur offiziell registrierte Parteien teilnehmen, sondern auch sogenannte „Sonstige Politische Vereinigungen“. Für „Aufstehen“ wäre also nicht einmal eine formale Parteigründung nötig, um Kandidaten ins Rennen um die Mandate im Europaparlament zu schicken. Gestritten wird noch darüber, ob es bei der Europawahl im Mai eine Zwei- oder gar Fünf-Prozent-Hürde geben wird. Rechtliche Fragen lassen allerdings daran zweifeln.
Streit um Wagenknecht in der Linke-Fraktion wohl noch nicht beigelegt
In der Linke schwelt unterdessen allem Anschein nach weiter ein Streit rund um Wagenknecht. Berichten zufolge gab es innerhalb der Bundestagsfraktion bereits Überlegungen zu einem Abwahlantrag gegen das langjährige Parteiaushängeschild. Eine Aussprache bei einer Klausurtagung scheint keinen langfristig tragfähigen Frieden gebracht zu haben.
Kritisiert wird neben Wagenknechts Engagement für „Aufstehen“ auch, dass die Fraktionschefin statt der Mehrheitsmeinung stets ihre eigene Meinung vertrete. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Wagenknecht Ende November: "Meine Überzeugungen zu verleugnen, um weiter politisch arbeiten zu können, kommt für mich nicht infrage."
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fn (mit dpa)