„Abenteuerlich und aus der Zeit gefallen“

Von der Leyen schreibt Brandbrief an Soldaten

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Übergriffe gegen eine Soldatin machen Verteidigungsministerin von der Leyen sauer.

München - Eine mutmaßliche sexuelle Belästigung einer Soldatin wurde vor Gericht nicht weiter verhandelt. Jetzt wendet sich Verteidigungsministerin von der Leyen offenbar in einem Brandbrief an die Truppe.

Es ist unschön genug, dass im Jahr 2017 noch Soldatinnen bei der Bundeswehr sexuell belästigt werden. Dass eine Staatsanwältin in Oldenburg nach einer entsprechenden Anzeige das Verfahren einstellte, findet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „völlig inakzeptabel“. Und darüber schimpfte die Politikerin nun auch in einem offenen Brief an die Truppe, der am Dienstag auf der Homepage des Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde.

Darin bezeichnete sie es zunächst als „richtigen Weg“, dass die Soldatin nach körperlicher und sexueller Bedrängung durch sogenannte Kameraden eine Anzeige erstellt habe. Was danach kam, wollte sie aber nicht einfach so durchgehen lassen. Denn weniger das Einstellen des Verfahrens durch die zuständige Staatsanwältin brachte die Ministerin auf die Palme, vielmehr die Begründung. Wenn man diese liest, kann man sich tatsächlich fragen, was für ein Weltbild die Vertreterin der Justiz da eigentlich genau hat.

Von der Leyen: Entscheidung der Staatsanwältin sendet fatales Signal

Hier ist laut Focus Online das Zitat der Staatsanwaltschaft aus der Entscheidung, das Verfahren einzustellen. Und ja wir sind immer noch im Jahr 2017: „Bei dem von Ihnen beschriebenen ,Imponiergehabe’ des Beschuldigten (Posen, Muskelspiel, Aufforderung zum Sex, Griff an das Gesäß) ist jedoch nach allgemeinem (vorwiegend männlichem) Verständnis davon auszugehen, dass der Beschuldigte sein ,Interesse’ an Ihnen damit kundtun und nicht, dass er Sie beleidigen wollte.“

Für von der Leyen sind diese Worte ein absolutes Unding, suggerieren sie doch „letztlich einer Soldatin, sie müsse sich übergriffiges und unverschämtes Verhalten von Kameraden gefallen lassen“, nur weil dies von ihren männlichen Kollegen eben „nicht beleidigend gemeint sei.“ So eine Interpretation sind für die Verteidigungsministerin aber ein doppelter Schlag ins Gesicht jeder Belästigten. Denn sie zerstören das Vertrauen der Opfer in Vorgesetzte in Justiz, um dort Hilfe zu bekommen. Und noch dazu „signalisiert es potentiellen Tätern, dass Übergriffe schon okay sind, wenn es ,nur’ darum geht, ‚Interesse’ an einer Frau oder einem Mann zu bekunden.“

Auch bei den Gebirgsjägern in einer Kaserne in Bad Reichenhall kam es zu sexuellen Übergriffen.

Belästigung bei der Bundeswehr: „Grober Verstoß gegen Pflicht zur Kameradschaft“

Für die oberste Dienstherrin der Bundeswehr ergeben sich daraus einige Konsequenzen: Ganz unabhängig von der Entscheidung der Staatsanwältin sieht die Verteidigungsministerin in solchen Fällen einen „groben Verstoß gegen die Pflicht zur Kameradschaft.“ Und sie dulde im Heer „kein Verhalten, das die Würde, die Ehre und die Rechte auf Sexuelle Selbstbestimmung von Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Beschäftigten verletzt.“ Sie nimmt die Offiziere in die Pflicht, diese Werte auch im Alltag umzusetzen. 

Etwas, was im Jahr 2017 eigentlich normal sein sollte.

Mehr Details zu den Übergriffen in der Kaserne in Bad Reichenhall finden Sie bei bgland24.de.

bix

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