Mit großer Mehrheit

US-Senat stimmt für neue Sanktionen gegen Russland und Iran

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Der US-Senat hat seinen Sitz im Washingtoner Kapitol.

Der Großteil der Abgeordneten im Senat befürworten neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Außerdem soll Präsident Trum an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gehindert werden.

Washington - Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für neue Sanktionen gegen Russland und den Iran gestimmt. Die Senatoren votierten am Donnerstag außerdem für eine Regelung, die US-Präsident Donald Trump an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gegen Russland hindern soll.

Über den Gesetzentwurf muss nun noch das US-Repräsentantenhaus abstimmen. Sollte das Gesetz endgültig verabschiedet werden, könnte Trump das Vorhaben mit einem Veto stoppen. Das Weiße Haus gab am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme ab.

Die Regierung in Teheran soll dem Gesetzestext zufolge für ihre "anhaltende Unterstützung des Terrorismus" bestraft werden. Hintergrund der Strafmaßnahmen gegen Moskau ist die mutmaßliche russische Einmischungen in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Russland wird seit längerem vorgeworfen, den Wahlkampf mit Hackerangriffen zugunsten des späteren Wahlsiegers Trump beeinflusst zu haben. Die Regierung in Moskau weist diese Anschuldigungen zurück.

afp

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