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Wenn Clinton Präsidentin wird: Was wären die Folgen?

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Hillary Clinton als Präsidentin? Sie liegt in den Umfragen vorne.

Washington - US-Wahl 2016:  Hat sie überhaupt noch eine Chance? Wir zeigen, was passiert, wenn Hillary Clinton Präsidentin wird.

Der 20. Januar 2001. Bill Clinton verlässt nach acht Jahren als Präsident der USA das Weiße Haus in Washington. An seiner Seite Hillary Clinton. Sie überstand Rückschläge – die gescheiterte Gesundheitsreform unter ihrer Führung. Und sie überstand Demütigungen – die Affäre ihres Mannes mit der Praktikantin Monica Lewinsky. Hillary verließ das Weiße Haus, trotz aller Niederlagen, erhobenen Hauptes. Und mit dem Wissen, dass jetzt ihre politische Zeit gekommen war.

Bereits zwei Wochen zuvor war sie als Senatorin des Bundesstaates New York vereidigt worden. Schon im Jahr 2008 nahm sie sich vor, in die Fußstapfen ihres Mannes zu treten. Allerdings musste sich Clinton Barack Obama im Vorwahlkampf geschlagen geben. Gegen sein „Yes we can“ hatte sie nicht genügend anzubieten. Allerdings machte der spätere Präsident Obama Clinton 2009 zu seiner Außenminsterin. Sie war nun auf der allerhöchsten Stufe der Politik angekommen. Und wurde 2011 sowie 2012 vom Time Magazine zur zweimächtigsten Frau der Welt gewählt – hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der Weg zur Nummer eins ist jetzt nun nicht mehr weit. Auch wenn sie durch die Wiederaufnahme der E-Mail-Affäre durch FBI-Direktor James Comey in den Prognosen an Vorsprung verlor, geht sie als Favoritin in die Wahl. Am Sonntag erklärte Comey zudem die Ermittlungen gegen Clinton als final eingestellt – sofort stiegen ihre Umfragewerte wieder. Zieht also am 20. Januar 2017 die erste Präsidentin ins Weiße Haus ein? Was würde sich unter Hillary Clinton ändern? Oder wäre sie eine vorerst vierjährige Zugabe der Präsidentschaft Obamas? Die tz wagt einen Blick in Glaskugel:

Nur eine Kopie von Obama?

Donald Trump hat während seines Wahlkampfes oft betont, wie korrupt Clinton sei und dass sie nur ein weiteres Zahnrad im politisch korrupten Establishment der Washingtoner Politik sei. Für Politikwissenschaftler Prof. Dr. James Davis wird im Falle eines Sieges des Ex-First Lady eines ganz wichtig sein: „Nach dem umstrittenen Wahlkampf wird die erste Aufgabe für Hillary Clinton sein, mit ausgestreckter Hand auf die Republikaner zuzugehen. Es wird darum gehen, ein Klima zu schaffen, in dem sie regieren kann – das wird nicht leicht werden.“ Clinton werde in vielerlei Hinsicht die Politik von Barack Obama fortsetzen, glaubt Davis. Allerdings wird sie, vor allem in der Außenpolitik, versuchen, eigene Akzente zu setzen, und vermutlich einen anderen Kurs fahren.

US-Wahl 2016: Eine starke ­Präsidentin?

„Es wird auf die Mehrheitsverteilung im Senat ankommen“, betont Davis. Er glaube nicht, dass die Republikaner das Repräsentantenhaus verlieren werden. Und sollte der Senat ebenfalls republikanisch bleiben, dann „wird sie es gleich von Beginn an schwer haben“. Beispielsweise bei der Besetzung von Kabinettsposten oder der Nachbesetzung der offenen Posten am Obersten Gerichtshof. „Sollte der Senat eine demokratische Mehrheit bekommen, dann wird Clinton als Präsidentin mehr Möglichkeiten bekommen“, sagt Davis. Ob Hillary Clinton also eine starke oder eine schwache Präsidentin werden würde, hängt ganz von der ebenfalls anstehenden Senatswahl ab.

Das Verhältnis zu Deutschland

Schon als Außenminsterin hat sich Hillary Clinton als ein großer Fan von Angela Merkel und ihrer Politik ausgesprochen. „Sie hat hohe Achtung vor Angela Merkel und ist ebenfalls der Meinung, dass Deutschland eines der wichtigsten Partnerländer der Vereinigten Staaten ist“, erklärt Davis. Er erwartet eine Fortsetzung der Zusammenarbeit, die schon zwischen Obama und Merkel stattgefunden hat. Zudem glaubt der tz-Experte, dass es möglich sein könnte, dass Clinton als Präsidentin innerhalb der ersten 100 Tage bereits zu einer Reise nach Europa aufbreche. Um zu zeigen, dass sie bereit ist, Europa in Zeiten der Krise zu unterstützen.

Syrienkrise und Kampf gegen IS

Eine Präsidentin Hillary Clinton wird, so zumindest erwartet man es, auf diesem Politikfeld nicht den Kurs von Obama verfolgen. „Hier ist die größte Abweichung zu erwarten“, so Davis. Sie unterstütze eine aktivere Rolle in Syrien, die Einführung von Flugverbotszonen, aber auch die Einführung einer Schutzzone im Norden Syriens. „Um eine Zone zu schaffen, in der die Flüchtlinge sicher vor Luftangriffen sind“. Ihr Kontrahent sprach im Wahlkampf immer wieder davon, im Kampf gegen den IS auch Bodentruppen einsetzen zu wollen. „Das hat Clinton schon mehrfach ausgeschlossen“, betont Davis. Hingegen plädiert sie für eine stärke Präsenz der Luftwaffe. Eine Präsidentin Clinton würde von ihrer Erfahrung als Außenministerin profitieren. Der Hauptaspekt ihrer Politik würde mit Sicherheit auf der Außenpolitik aufbauen.

US-Wahl 2016: Clinton und das amerikanische Volk

Als Außenministerin war Clinton schon sehr beliebt. „Sie muss zeigen, dass sie sich für die Belange des Durchschnittsamerikaners einsetzt“, erklärt Davis. „Sie muss Zukunftsperspektiven für die Verlierer der Globalisierung schaffen. Für diejenigen, die nicht studiert haben, über 50 Jahre alt sind und deren Jobs verschwinden“.

Siegen mit den Medien

Die neuen Medien und der US-Präsident – diese Verbindung hat eine lange Tradition. John F. Kennedy verdankte seinen Sieg im Jahr 1961 der Tatsache, dass er, seine Frau Jackie und die Kinder so unglaublich telegen waren. Kennedy gilt daher auch als Fernsehpräsident. Bill Clinton (Amtszeit 1993 - 2001) verschickte im November 1998 die erste E-Mail eines Präsidenten, die Nachricht ging an die Astronauten ins Spaceshuttle. Die Nachricht wurde übrigens von einem Laptop gesendet, da Clinton damals bei Freunden in Arkansas zu Besuch war. Der scheidende Präsident Barack Obama hat als Meister im Jonglieren von Facebook, Twitter und Youtube eigene Maßstäbe gesetzt. Obama hat auch eine eigene Homepage, mit der er die von ihm gewünschten Meinungen und Informationen verbreiten kann. Das würde Donald Trump ja auch gern tun – aber er hat Twitter-Verbot. Seine Berater haben seinen Account stillgelegt, weil Trump gern mitten in der Nacht Gegner und Kritiker per Kurznachrichten übel beleidigt und beschimpft hat.

US-Wahl 2016: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Hier finden Sie die aktuellen Umfragewerte von Donald Trump und Hillary Clinton. Im News-Ticker zur US-Wahl 2016 finden Sie die aktuellsten Informationen. Wann das Ergebnis feststeht sowie Antworten auf alle wichtigen Fragen finden Sie hier. Wo Sie das Finale der Präsidentenwahl live im TV und im Stream sehen, haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Dominik Laska

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