„Experiment ist gescheitert“

Republikaner machen sich daran, Obamacare abzuschaffen

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„Dieses Experiment ist gescheitert“, sagte Paul Ryan.

Washington - Nach dem Senat hat auch das US-Repräsentantenhaus den ersten Schritt zur Abschaffung der Gesundheitsreform des scheidenden Präsidenten Barack Obama vollzogen.

227 Abgeordnete stimmten am Freitag für eine Haushaltsvorlage, die den Weg zu einer Aufhebung des auch "Obamacare" genannten Gesetzes vorbereitet. 198 Abgeordnete votierten dagegen. "Dieses Experiment ist gescheitert", sagte der republikanische Parlamentspräsident Paul Ryan mit Blick auf die Gesundheitsreform.

In der Nacht zu Donnerstag hatte bereits der Senat mit 51 zu 48 Stimmen den ersten Schritt zur Abschaffung von "Obamacare" eingeleitet. Demokratische Abgeordnete stimmten weder im Senat noch im Repräsentantenhaus dafür. Allerdings votierten im Repräsentantenhaus neun Republikaner dagegen.

Obama hatte gegen den Widerstand der Republikaner die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten durchgesetzt: Durch "Obamacare" sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 Prozent auf knapp neun Prozent. Allerdings leidet das System am starken Anstieg von Versicherungsbeiträgen. Während des Wahlkampfs hatte sein republikanischer Nachfolger Donald Trump angekündigt, die Reform wieder zu kippen. Später schränkte er ein, sie könnte durch bessere Maßnahmen ersetzt werden.

afp

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