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Donald Trump feuert Verteidigungsminister - Jetzt versorgt er Loyalisten mit ranghohen Posten

Erstellt: 10.11.2020Aktualisiert: 11.11.2020, 11:54 Uhr

Von: Mirko Schmid

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Donald Trump säubert nach der verlorenen US-Wahl das eigene Kabinett auf den letzten Metern seiner Amtszeit. Nach Mark Esper könnten weitere folgen.

• Donald Trump* entlässt seinen Verteidigungsminister Mark Esper auf Twitter*.
• Mark Esper hatte sich geweigert, die Armee gegen „Black Lives Matter“ einzusetzen.
• Trump News*: Alle Infos zum abgewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika

Update, 11. November 2020, 11.46 Uhr: Nach der Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Mark Esper hat der amtierende US-Präsident Donald Trump loyale Anhänger mit hohen Posten im Pentagon betraut. Der neue Staatssekretär für politische Angelegenheiten ist der ehemalige US-General Anthony Tata. Tata war früher als Kommentator für den Trump-nahen Sender Fox News bekannt. Der vorherige Staatssekretär James Anderson trat am Dienstag zurück. Kurz nach ihm trat auch Joseph Kernan, Staatssekretär für Geheimdienstarbeiten, zurück und wurde nun durch Ezra Cohen-Watnick ersetzt.

Der Personalwechsel erfolgte am zweiten Arbeitstag von Christoph Miller, dem Nachfolger des ehemaligen Verteidigungsministers Mark Esper. Miller brachte seinen eigenen Stabschef Kash Patel mit, der den bisherigen Stabschef Jen Stewart im Pentagon ablöste. Patel und Cohen-Watnick gelten als getreue Trumps und bekleideten in der Vergangenheit Ämter im Nationalen Sicherheitsrat.

Donald Trump feuert Verteidigungsminister Mark Esper - wer ist der nächste auf der Liste?

Update, 10. November 2020, 11:45 Uhr: Auch wenn Donald Trump seine Niederlage bei der US-Wahl weiter nicht eingestehen will, scheint er willens, personelle Konsequenzen zu ziehen. FBI-Chef Christopher Wray soll kurz davor stehen, entlassen zu werden. Und auch ein weiterer prominenter Name macht die Runde: Anthony Fauci.

Donald Trump selbst hatte vor der US-Wahl gegenüber seiner Anhängerschaft damit kokettiert, den Top-Virologen nach dem 03. November zu entlassen. Das Problem dabei: Trump kann Fauci gar nicht feuern. Der Immunologe ist kein politischer Beamter und untersteht damit nicht direkt dem US-Präsidenten.

Donald Trump zieht Konsequenzen und feuert Mark Esper

Erstmeldung vom 09.11.2020
USA - Vier Monate. Das war die Halbwertszeit des ehemaligen Verteidigungsministers der USA, Mark Esper. Donald Trump hat seinen Daumen über den Mann gesenkt, der vom Lobbyisten des Rüstungsunternehmens Raytheon ins Amt des Verteidigungsministers gespült wurde, nachdem Espers Vorgänger James N. Mattis zurückgetreten war. Zuvor hatte Trump verfügt, einen Großteil der in Syrien stationierten US-Streitkräfte abzuziehen und den Machthabern der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Waldimir Putin, das Feld zu überlassen.

Mark Esper sprang für James Mattis ein, um unter Donald Trump Verteidigungsminister zu werden

Der ehemalige Lieutenant Colonel Esper sprang ein, ohne zuvor jemals groß als Verteidigungspolitiker aufgefallen zu sein. Der vormalige leitende Angestellte des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats und politische Direktor des House Armed Services Commitee unter George W. Bush übernahm damit einen Schleudersitz, von dem es während der letzten drei Präsidentschaften bereits fünf Amtsvorgänger vorzeitig aus dem Sessel geschossen hatte.

Mark Esper hatte es sich schon vor Wochen beim Republikaner* Donald Trump verdorben. Trump forderte seinen Verteidigungsminister auf, Truppen im Inland einzusetzen, als die Bürgerrechtsbewegung „Black Lives Matter“ auf die Straßen ging. Donald Trump wollte den „Insurrection Act“ anwenden, der es dem Präsidenten unter bestimmten Umständen erlaubt, das Militär im Inland einzusetzen. Esper lehnte ab. Ein solcher Schritt dürfe nur das „letzte Mittel“ sein, das in den „dringendsten und schlimmsten“ Situationen eingesetzt werden dürfe. Eine Situation, die Donald Trump im Gegensatz zu seinem Verteidigungsminister offensichtlich sah, als Tausende gegen Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA demonstrierten. Trump schickte stattdessen die Nationalgarde.

Die letzten Verteidigungsminister der USA

Mark Esper weigerte sich, die US-Armee gegen „Black Lives Matter“ einzusetzen - gegen den Befehl von Donald Trump

Die Weigerung seines Verteidigungsministers ärgerte Donald Trump wohl dermaßen, dass er eine Ablösung von Mark Esper gemäß übereinstimmender US-Medienberichten schon im Sommer 2020 in Betracht zog. Dazu kam der Streit um die Konföderiertenflagge, die Flagge der Südstaaten, die im Sezessionskrieg in den USA von 1861 bis 1865 wie nichts anderes für die Fortführung des Sklavenhandels galt. Trump wollte seinen Anhänger:innen erlauben, die Flagge auf Demonstrationen zu schwenken, Esper sprach sich dagegen aus. Dennoch verzichtete der nun ehemalige Verteidigungsminister darauf, die Nutzung der Flagge ausdrücklich zu verbieten.

Mark Esper soll bereits damit gerechnet haben, nach der US-Wahl 2020* aus dem Amt des Verteidigungsministers verabschiedet zu werden, weswegen er nach Informationen der „New York Times“ bereits am Donnerstag (5.11.2020) ein Rücktrittsgesuch vorbereitet hatte, um seiner nahezu sicheren Entlassung zuvorzukommen. Der Sprecher des Pentagons, Jonathan Hoffmann, verwies diese Information ins Reich der Fabeln und wies darauf hin, dass sein Minister für die kommende Woche Besuche in der EU im Terminkalender stehen habe, die dieser wahrnehmen wolle - unter anderem in Deutschland.

Donald Trump entlässt Mark Esper per Tweet, FBI-Chef Christopher Wray könnte folgen

Donald Trump aber hat die „fehlende Loyalität“ seines Verteidigungsministers nach seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden* nicht vergessen und plante darüber hinaus laut „Axios“ bereits vor der Präsidentschaftswahl, Mark Esper - ebenso wie FBI-Chef Christopher Way - im Anschluss an die landesweite Abstimmung zu entlassen. Obwohl der abgewählte Präsident sich noch immer an seinen Sessel klammert und behauptet, der wahre Sieger der US-Wahl 2020* zu sein, zog er nun die erwartete Konsequenz - Mark Esper ist seinen Posten als Verteidigungsminister los.

Trump verkündete seine Entscheidung standesgemäß per Twitter. FBI-Chef Christopher Wray wäre wohl nicht schlecht beraten, bereits Umzugskartons zu ordern. CNN spricht von einer „Purge“, also einer „Säuberung“, die von Donald Trump nun in die Wege geleitet werde. (Mirko Schmid) *fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks