Anhaltende Proteste

Venezuela: Oberstes Gericht lehnt Prozess gegen Richter ab

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Auch nach dem Urteil des obersten Gerichts gehen die Proteste gegen Präsident Maduro in Venezuela weiter.

Das Oberste Gericht in Venezuela hat einen Prozess gegen mehrere als regierungstreu geltende Richter abgelehnt. Die Proteste gegen Präsident Maduro gehen weiter.

Der Vorsitzende Richter Maikel Moreno wies die Vorwürfe in einer Entscheidung vom Freitag als unbegründet zurück, wie das Gericht mitteilte. Generalstaatsanwältin Luisa Ortega hatte das Verfahren gegen acht Richter des Obersten Gerichtes angestrengt und ihnen vorgeworfen, gegen die Verfassung zu verstoßen. Ortega hatte bereits mehrere Vorstöße gegen den umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro unternommen. Allerdings wurden diese immer wieder von den Justizbehörden zurückgewiesen. 

Die Opposition wirft Maduro vor, die Justiz zu bevormunden. Ortegas Haltung hatte zu Spekulationen über Risse im Regierungslager geführt, welche möglicherweise zu Maduros Absetzung führen könnten. Maduro hat indes weiterhin die Unterstützung des Militärs. Forderungen der Opposition nach vorgezogenen Neuwahlen lehnt der sozialistische Staatschef ab. 

Seit April gehen in Venezuela beinahe täglich tausende Menschen auf die Straße, um den Rücktritt Maduros zu fordern. Bei den Protesten wurden bereits mehr als 70 Menschen getötet und mehr als tausend weitere verletzt. Die konservative und rechtsgerichtete Opposition macht Maduro für die schwere Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich, die zu dramatischen Versorgungsengpässen geführt hat.

afp

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