AfD-Abgeordnete tritt wegen Höcke und Co. aus - und warnt: "Flügel" will Partei übernehmen
Jetzt sind es noch 89: Mit Verena Hartmann hat die fünfte AfD-Bundestagsabgeordnete die Fraktion verlassen. Sie will ein Zeichen gegen Björn Höckes rechtsnationalen "Flügel" setzen.
Berlin - Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat ihren Austritt aus Partei und Fraktion mit wachsender Macht des rechtsnationalen «Flügel» in der AfD begründet.
"Der Flügel will die AfD voll und ganz übernehmen, da es sich mit diesem 'Etikett' mehr erreichen lässt, als mit dem adäquateren NPD-Label", schrieb die künftig fraktionslose Abgeordnete am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite. "Diejenigen, die sich gegen diese rechtsextreme Strömung wehren, werden gnadenlos aus der Partei gedrängt", fügte sie hinzu.
Verena Hartmann verlässt AfD-Fraktion - fünfter Austritt seit Bundestagswahl
Bekannte Vertreter des «Flügels» sind der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke und der umstrittene Chef der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz. Der Verfassungsschutz stuft den Zusammenschluss als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus ein.
Seit der Bundestagswahl 2017 haben insgesamt fünf Abgeordnete die AfD verlassen. Hartmann hatte ihren Austritt am Montagabend zuerst in einem Schreiben der Fraktionsspitze mitgeteilt, jedoch nicht begründet.
AfD: Ex-Polizistin tritt aus - "Wir kamen aus der Mitte der Gesellschaft"
Die ehemalige Polizistin konstatierte jetzt in ihrem Facebook-Eintrag, die Partei habe sich seit der Wahl im Herbst 2017 stark verändert. Sie schrieb: «Als wir in den Bundestag einzogen, kamen wir aus der Mitte der Gesellschaft». Der Bundesparteitag im Dezember 2019 habe ihr dann aber gezeigt, dass es der «Flügel» inzwischen «bis an die Spitze der Partei geschafft» habe. Dies sei durch «neue Bündnisse, die vor einem Jahr unvorstellbar waren», geschehen.
AfD: Parlamentarischer Geschäftsführer findet Abgänge nicht außergewöhnlich
Hartmann war im Bundestag unter anderem mit Angehörigen der sächsischen Landesgruppe der AfD-Fraktion aneinandergeraten. Sie verließ Sachsen und schloss sich später dem Landesverband der AfD in Berlin an, wo sie zuletzt dem Vorstand des Bezirksverbandes Berlin-Pankow angehörte.
«Natürlich sind das Verluste, die wir sehr bedauern», kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, die jüngsten Austritte. Bei einer so jungen Partei sei das aber nicht außergewöhnlich. Erst im Dezember hatte der frühere Bundespolizist Lars Herrmann die AfD verlassen.
Der Umgang mit Björn Höckes Thüringer AfD steht derzeit auch bei der Regierungsbildung in dem Bundesland im Fokus. Eher kurios fiel hingegen die Rede eines Fraktionskollegen im Januar aus: Er nahm das Fahrrad als "unpraktisches und gefährliches" Verkehrsmittel ins Visier.
dpa/fn