Italien: Auch dritter Wahlgang bringt kein Ergebnis
Rom - Es wird die Nagelprobe für Italiens Premier Renzi. Schafft er, seinen Kandidaten bei der Präsidentenwahl durchzubringen? Probleme könnte Ex-Ministerpräsident Berlusconi machen.
Nach drei ungültigen Wahlgängen bei der Suche nach einem neuen Präsidenten in Italien hofft Ministerpräsident Matteo Renzi auf einen Erfolg seines Kandidaten an diesem Samstag. Erwartet wird, dass der Kandidat seiner Demokratischen Partei PD, der Verfassungsrichter Sergio Mattarella, im vierten Wahlgang gewählt wird. Auch beim dritten Wahlgang am Freitagabend gab es wie erwartet kein Ergebnis. Keiner der Kandidaten kam auf die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Wie schon in der ersten Runde gab mit 513 erneut die Mehrheit der 1009 wahlberechtigten Senatoren, Abgeordneten und Vertreter der Regionen einen leeren Stimmzettel ab. Mit dieser Taktik will Renzi zum vierten Wahlgang gelangen, ab dem eine absolute Mehrheit von 505 Stimmen reicht. Renzi hofft, den 73-jährigen Sizilianer Mattarella mit der Unterstützung kleinerer Parteien zum Nachfolger von Giorgio Napolitano machen zu können, der vor zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten war.
„Ich hoffe, dass es zum Gemeinwohl Italiens die größtmögliche Übereinstimmung geben wird“, sagte Renzi am Freitag. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) wollen Mattarella jedoch nicht unterstützen.
Die meisten Stimmen erhielt im zweiten und dritten Wahlgang erneut der ehemalige Mafia- und Terrorismusbekämpfer Ferdinando Imposimato, Kandidat der populistischen Protestbewegung 5 Sterne.
Sollte Mattarella am Samstag gewählt werden, wäre er der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wird, dass er am Montag oder Dienstag den Amtseid ablegt und eine Rede vor dem Parlament hält. Fällt er entgegen den Erwartungen durch, wäre das für Renzi eine riesige Schlappe und könnte eine Regierungskrise auslösen.
dpa