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Türkei-Wahl 2018: Erdogan erklärt sich zum Sieger – Massive Manipulationsvorwürfe – So wählten die Deutsch-Türken

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Zahl der Kontenabfragen durch Ämter mehr als verdoppelt

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Der Schriftzug "Finanzen" am Bundesministerium der Finanzen in Berlin. Foto: Ole Spata/Illustration

Berlin (dpa) - Bei der Suche nach Steuer- und Sozialbetrügern haben die Behörden im vergangenen Jahr so häufig wie noch nie die Existenz privater Bankkonten geprüft. Dies geht aus einer Statistik des Bundesfinanzministeriums hervor, über die zuerst die "Süddeutsche Zeitung" berichtete.

Das Bundeszentralamt für Steuern zählte demnach mehr als 230 000 erledigte Kontenabrufe. 2013 waren es knapp 142 000 - das war ein Anstieg von mehr als 60 Prozent. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte die Zahlen in Berlin.

Schon von 2012 auf 2013 hatten sich die Abfragen verdoppelt. Seit 2005 dürfen Behörden Konten von Bürgern ermitteln, um Steuerbetrüger ausfindig zu machen und Sozialleistungsmissbrauch einzudämmen. Nur unter bestimmten Voraussetzungen haben Ämter aber Zugriff auf Daten aller Konten und Depots.

Eine Abfrage erfolgt erst, wenn ein Bürger Zweifel an Angaben etwa in seiner Steuererklärung nicht ausräumen kann. Dabei geht es zunächst nur um die Kontonummer sowie Stammdaten wie Name, Geburtsdatum und Adresse. Den Kontostand oder einzelne Bewegungen auf dem Konto teilen die Kreditinstitute nicht mit.

Seit 2013 dürfen auch Gerichtsvollzieher ermitteln, wer über welche Konten und Wertpapierdepots verfügt. Damit war im vergangenen Jahr der hohe Anstieg erklärt worden.

Zentralamt zu Kontenabrufverfahren

Fragen und Antworten zu Verfahren

Gesetz Förderung Steuerehrlichkeit

Abgabenordnung

Anwendungserlass

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