Deutliche Worte im ZDF-Sommerinterview

Steinmeier „irritiert“ über USA unter Trump

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ZDF-Sommerinterview mit Moderatorin Bettina Schausten.

Das sind deutliche Worte für einen Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier hat sich "irritiert" über die Entwicklung der USA unter Präsident Donald Trump gezeigt.

In der Geschichte der transatlantischen Beziehungen habe es "noch nie so viel Ungewissheit" wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt gegeben, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview. Zugleich warnte der Bundespräsident vor moralischer Überheblichkeit gegenüber den Vereinigten Staaten.

Die deutsche Demokratie "bestände nicht ohne die Amerikaner. Die wirtschaftliche Entwicklung wäre nicht eingetreten, ohne den Marshallplan", sagte er laut dem vorab verbreiteten Manuskript des Interviews. "Insofern rate ich uns, nicht alles über Bord zu werfen, wenngleich ich zugebe, irritiert bin ich auch über vieles."

"Gegenwärtige Politik" steht nicht für ganz USA

Allerdings sei er auch "fest davon überzeugt", dass die "gegenwärtige Politik" nicht für die ganze USA stehe. "Nicht ganz Amerika hat die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen vergessen, und deshalb setze ich darauf, dass es auch innerhalb der amerikanischen Politik noch Korrekturen dessen gibt, was wir im Augenblick sehen", sagte der Bundespräsident in dem Interview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.

Steinmeier erklärte, er sehe "weltweit Tendenzen", bei denen demokratische Werte untergraben würden. "Es gibt da auch nicht nur jenseits der europäischen Grenzen eine neue Faszination des Autoritären", sagte er. Auch über die EU-Staaten Polen und Ungarn sowie die Türkei könnte man in diesem Zusammenhang reden.

In Deutschland gebe es mit Blick auf die Stabilität der Demokratie derzeit "keinerlei Anlass für Alarmismus". Ganz frei von antidemokratischen Tendenzen sei die Bundesrepublik aber auch nicht. Die vielleicht größte Gefährdung sei "die Selbstzufriedenheit, die Selbstgewissheit, so als ob Demokratie auf Ewigkeit garantiert wäre", mahnte Steinmeier.

Flüchtlings-Integration könnte Jahrzehnte dauern 

Steinmeier rief zu Realismus und einem langen Atem bei der Integration der Flüchtlinge in Deutschland auf. „Wir müssen vor allen Dingen den Menschen sagen, dass das eine Riesen-Aufgabe ist, die uns möglicherweise Jahrzehnte beanspruchen wird“, sagte das Staatsoberhaupt im ZDF-Sommerinterview. Migranten würden Hilfen angeboten, um in der deutschen Gesellschaft tatsächlich anzukommen. Damit verbunden sei aber auch die Erwartung: „Respektiert unsere Tradition und respektiert vor allen Dingen die Regeln, die in diesem Lande gelten.“

Steinmeier warb um Verständnis für unterschiedliche Sichtweisen bei dem Thema. „Nicht das eine oder das andere ist alleine moralisch richtig.“ Dabei sollte eine Polarisierung vermieden werden, dass die einen sagen, die Integration sei kein Problem - und andere nur über Probleme redeten. Steinmeier bezog sich in diesem Zusammenhang auch direkt auf seinen Vorgänger Joachim Gauck, der im Herbst 2015 gesagt hatte: „Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich.“

afp/dpa

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