„AIB-Kennzeichen“ nimmt nächste Hürde

+
v.l.n.r.: Andy Vogl vom JU-Ortsverband Schrobenhausen, Bezirksvorsitzender der JU Oberbayern, Tobias Zech, Andreas Winhart und Vorsitzender Stephan Schlier, beide vom JU-Ortsverband Bad Aibling / Kolbermoor

Bad Aibling - Weiterhin gute Chancen für die Wiedervergabe des „AIB-Kennzeichens“ sehen die Initiatoren des Initiative „Vorfahrt für AIBling“ von der Jungen Union Bad Aibling/Kolbermoor.

Weiterhin gute Chancen für die Wiedervergabe des „AIB-Kennzeichens“ sehen die Initiatoren des Initiative „Vorfahrt für AIBling“, Ortsvorsitzender Stephan Schlier und sein Kollege Andreas Winhart von der Jungen Union Bad Aibling / Kolbermoor. Dies bekräftigen beide, nachdem sie vergangene Woche erfolgreich auf der Bezirksausschusssitzung der JU Oberbayern in der Münchner Parteizentrale einen entsprechenden, von ihrem Ortsverband vorbereiteten Antrag für die im November in Essenbach stattfindende Landesversammlung der Jungen Union Bayern vorgelegt sowie präsentiert hatten und prompt breite Zustimmung für ihre Idee der Kennzeichenliberalisierung ernteten.

„Der aus Bad Aibling stammende Antrag wird nun vom größten JU-Bezirksverband eingebracht und bereits im Vorfeld beworben. Die Erfolgsaussichten, dass der Antrag auf der Landesversammlung Zustimmung findet, stehen damit denkbar gut. Das AIB-Kennzeichen hat eine weitere, ganz wichtige Hürde genommen“, freut sich Schlier. Sollte der Antrag tatsächlich durchgehen, wovon man im Ortsverband ausgehe, müsse auch die CSU-Landtagsfraktion ihre bislang eher skeptische Beurteilung überdenken, so Winhart.

Im Detail enthält der Antrag die Forderung, ehemalige KFZ-Kennzeichen, welche durch Grenzveränderungen in Gemeinden und Landkreisen nicht mehr bei Neuzulassungen vergeben werden, umgehend wiedereinzuführen. Auch Landkreise, welche bereits heute Altlandkreis-Kennzeichen mit verwalten, sollen diese als Wunschkennzeichen bei Neuzulassungen vergeben können.

Ausgangspunkt des Antrags ist die Verkehrsministerkonferenzentscheidung vom 6./7. April 2011, die Wiedereinführung auslaufender KFZ-Kennzeichen zu unterstützen, womit der realistische Weg eröffnet wurde, nach einer entsprechenden Umsetzung der Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung jeweils auf Landesebene die ehemaligen KFZ-Kennzeichen wieder einzuführen. In einer umfangreichen Untersuchung der Hochschule Heilbronn wurde festgestellt, dass dies dem eindeutigen Bürgerwillen in den betroffenen Städten entspricht. Bundesweit wurden in 111 Städten über 25.000 Menschen nach ihren Wünschen, das KFZ- Kennzeichen betreffend, befragt. In Bayern (20 untersuchte Städte mit über 4.000 Befragten) fällt dabei insbesondere auf, dass die jüngste befragte Altersgruppe (16-30 Jahre) mit über 80 % mit Abstand am deutlichsten die Wiedereinführung begrüßt. Im Durchschnitt beträgt die Zustimmung in Bayern über 70 %. Auch das Bayerische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat der Wiedereinführung zugestimmt.

Angestrebt wird eine Regelung auf Wunschkennzeichenbasis, nach der zusätzlich zum bisher und auch weiterhin gültigen Landkreiskennzeichen die Bürger auf freiwilliger Basis wieder die alten Ortskennungen bei der Zulassung eines Kraftfahrzeuges erhalten können. Eine solche Maßnahme ist kostenneutral mit der in Zulassungsbehörden üblichen EDV durchzuführen, wie Andreas Winhart betont. Die gesamte Verwaltung der KFZ- Kennzeichenvergabe soll bei den Landratsämtern verbleiben.

Ausdrücklich weist der Bezirksverband darauf hin, dass der von der CSU-Landtagsfraktion in die Diskussion eingebrachte Zusammenhang mit der Gebietsreform aus dem Jahre 1972 nicht nachvollzogen werden kann. Die Reform ist geglückt und immer noch sinnvoll. Jedoch werden mit einem oder mehreren zusätzlichen KFZ-Kennzeichen in einem Kreisgebiet geographische Zuschnitte keinesfalls infrage gestellt – es geht vielmehr um die Identifikation der Menschen mit ihren Städten, in denen sie leben.

Die Städte selbst gewännen ein interessantes Marketinginstrument, wie der Ortsvorsitzende der JU Bad Aibling, Stephan Schlier, verdeutlich: „Die Verbundenheit der Menschen mit ihrer Heimat ist ein wertvolles Gut, das auf diese Weise eine Förderung erfahren kann, die nichts kostet und niemandem schadet!“ Die Ergebnisse der Befragungen zeigten, dass gerade die junge Generation ein starkes Bedürfnis nach Verwurzelung in den meist im ländlichen Raum befindlichen Städten habe. Gerade diese Städte würden durch die begrüßte Maßnahme eine kleine, kostenneutrale Förderung ihrer Wahrnehmung erhalten, die regionalpolitisch wünschenswert wäre und zudem den ländlichen Raum stärkte.

Der Antrag beinhaltet ebenfalls die Aufforderung, sowohl an die CSU wie auch an die Bayerische Staatsregierung, die Idee der Kennzeichenliberalisierung zu unterstützen und sobald die Möglichkeit besteht umzusetzen.

Tobias Zech, Chef der oberbayerischen JU, wird nun bei seinen Vorstandskollegen in den anderen JU-Bezirksverbänden für die Idee der Kennzeichenliberalisierung werben. Nach der großen Rückendeckung im Bezirksausschuss zeigte sich auch Zech optimistisch, dass der Antrag von der JU-Landesversammlung angenommen werden wird: „Es spricht nichts dagegen, die ehemaligen KFZ-Kennzeichen wiederzuvergeben.“

Pressemeldung Junge Union, Ortsverband Bad Aibling

Zurück zur Übersicht: Mangfalltal

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser