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AfD Kreisverband

AfD: Bürgerbegehen gegen Containerstandorte?

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Am Mittwoch sind 88 Flüchtlinge in Bad Aibling eingetroffen.

Bad Aibling - Der Kreisverband der AfD setzt sich gegen die Containerstandorte der Stadt ein. Nun prüfte er, ob ein Bürgerbegehren möglich ist:

Der Kreisverband hat seine Prüfung des Bürgerbegehrens gegen die Containerstandorte der Stadt Bad Aibling erfolgreich abgeschlossen. "Nach eingehender Prüfung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Bürgerbegehren möglich ist", so Franz Bergmüller, Kreisvorsitzender der AfD.

Im Moment arbeitet die AfD an den notwendigen Unterlagen sowie der Formulierung für den Antragstext.

Arbeitskreis "Bürgerbegehren Asylbewerberunterbringung

Ferner wird man kommende Woche zu einem ersten Treffen des AfD-Arbeitskreises "Bürgerbegehren Asylbewerberunterbringung" einladen, an dem sich auch Betroffene sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen und ihre Anregungen einbringen können."Die positive Reaktion aus der Bevölkerung ermutigt uns, genau jetzt diesen Schritt zu gehen und das Bürgerbegehren zu starten", so Andreas Winhart, Ortsbeauftragter der AfD. "Viele Bürger erkennen den pragmatischen Ansatz unseres Vorhabens und sind gegenüber Asylbewerbern grundsätzlich offen eingestellt. Das Vorgehen der Stadt, mit den befürchteten negativen Folgen, beunruhigt viele – zu Recht wie wir finden", so Winhart weiter.

Bergmüller ergänzt hierzu: "Wir werden denjenigen, welche das geplante Begehren für 'Ausländer-raus-Parolen' nutzen wollen, einen Riegel vorschieben! Denn hier geht es um nichts anderes, als die Umsetzung der Asylproblematik in Bad Aibling im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, sowie die angespannte Wohnraumsituation und die zu erwartenden negativen Auswirkungen auf den Tourismusstandort."

Am Mittwoch, den 26. August, sind 88 Asylbewerber in Bad Aibling eingetroffen - sie wurden in der Gymnasium-Sporthalle untergebracht. Insgesamt werden 199 Asylbewerber in der Kurstadt erwartet.

Quelle: Pressemitteilung AfD

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