Der Stadtrat hat entschieden

Lichtspielhaus in Bad Aibling: Bürgerentscheid kommt

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Das Lichtspielhaus am Bad Aiblinger Marienplatz soll abgerissen und neu errichtet werden
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Bad Aibling - Auch in Bad Aibling wird es einen Bürgerentscheid geben. Und zwar zum geplanten neuen Lichtspielhaus (Sebastianihaus) am Marienplatz. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend entschieden.

Es ist ein Thema das die Kurstadt bewegt: Die Planungen für das neue Lichtspielhaus am Marienplatz

Die Werndl & Partner Bad Aibling GmbH & Co. KG möchte das Haus abreißen und neu errichten. Für das Vorhaben wurde ein Architektenwettbewerb ausgelobt und durchgeführt. Dennoch gab es große Kritik am Entwurf, der schließlich umgesetzt werden sollte. Unterschriftenaktion, Anträge, Diskussionen folgten. Die Wellen schlugen hoch. Nun kommt es zum Bürgerentscheid. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend einstimmig entschieden. Er gab dem Bürgerbegehren für das 1.524 Unterschriften eingereicht wurden, statt. Als Termin setzte der Stadtrat Sonntag, den 2. Dezember fest.

Es geht um die Höhe des Gebäudes

Die Aiblinger haben also in Sachen Lichtspielhaus das letzte Wort. In den abgegebenen Unterschriftslisten sprachen sich die Gemeindebürger/innen dafür aus, Folgendes zu veranlassen:

„Für das Baugebiet Marienplatz/Kirchzeile wird für das Baugebiet Marienplatz 4, Kirchzeile West Hausnummer 1 und Kirchzeile 3 bis 15 ein Bebauungsplan aufgestellt, der eine Höhenentwicklung auf bis zu drei Vollgeschosse beschränkt. Zur Sicherung der Planung ist eine Veränderungssperre zu erlassen.“ Die Begründung lautete: 

„Das Ergebnis des Wettbewerbs für Marienplatz 4 und Kirchzeile 1 hat deutlich gezeigt, dass die Höhenvorgaben vier Geschosse und Dachgeschoss an dieser sensiblen Stelle gegenüber den kleinräumigen Gebäuden der Kirchzeile Ost mit einer Reihe geschützter Einzeldenkmäler und dem Ensembleschutz jeglichen Rahmen sprengen und einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Stadtoptik darstellen würde und deshalb nicht tragbar ist.“

Bürgerbegehren zulässig

Der Stadtrat musste innerhalb eines Monats nach Einreichung des Bürgerbegehrens über dessen Zulässigkeit entscheiden. 

Ein Bürgerbegehren ist laut Gemeindeordnung zulässig, wenn die mit ihm verlangte Maßnahme zum eigenen Wirkungskreis der Gemeinde gehört, die Angelegenheit nicht zum Katalog der ausgeschlossenen Gegenstände zählt, die Unterschriftslisten den formellen Anforderungen entsprechen, die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht worden ist und die Fragestellung in materiellrechtlich zulässiger Weise den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung unterbreitet werden kann. Laut Verwaltung sind diese Voraussetzungen sind erfüllt.

Bürgermeister Felix Schwaller (CSU) sagte hierzu in der Sitzung: Das war ein Beschluss des Stadtrates, es wurde demokratisch entschieden, jetzt haben die Bürger das Wort." 

Quelle: mangfall24.de

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