Zuschuss für Grundschule Bad Aibling

Grünes Licht zum vorzeitigen Baubeginn

Bad Aibling - Die Regierung von Oberbayern gibt der Stadt Bad Aibling grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Generalsanierung und zur Erweiterung der Luitpold-Grundschule.

Damit wird das Schulgebäude grundlegend überholt und zudem ein weiterer Raum für die Ganztagsbetreuung geschaffen. Die Stadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 740.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 1.755.000 Euro veranschlagt. 

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Pressemeldung Regierung von Oberbayern

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare