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Grüne fordern Verlängerung der Testphase

Wie geht es weiter mit der BürgerViertelstunde in Bad Aibling?

Bad Aibling - In der Augustsitzung soll vorerst zum letzten Mal die BürgerViertelstunde stattfinden. Mit einer Testphase von drei Monaten wollte man ausprobieren, ob sich das Modell bewährt.

Die Meldung im Wortlaut:

Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, eine Viertelstunde vor Beginn der Stadtratssitzung ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte zu richten.

Vielversprechender Anfang

Bereits in der ersten BürgerViertelstunde im Juni, nutzten die Aiblinger/innen fleißig die Möglichkeit, ihre Fragen loszuwerden. Nachfragen zu Sonder-Parkregelungen am Marienplatz während der Coronazeit, Krähenschreck am Feldrand, Neugestaltung des Ludwigsbrunnens, Planungsstand Karl-Wagner-Straße und einiges mehr interessierte die Bürger/innen. Durchwegs konnten die Fragen auch beantwortet werden, bzw. wurden zur Klärung “mitgenommen” – “eigentlich genau so, wie wir es von einer BürgerViertelstunde erwartet haben”, so Martina Thalmayr.

Vom Bürgerantrag zur Pilotphase


Bereits in der vorbereitenden Hauptverwaltungsausschuss Sitzung hatte allein die grüne Fraktion die Idee der BürgerViertelstunde (die von einem Bürger beantragt wurde) unterstützt. Vorherrschend waren die Befürchtungen, die Fragestunde würde von einigen wenigen missbraucht werden, um ihrem Unmut Raum zu schaffen – oder aber das Angebot sei grundsätzlich überflüssig und würde nicht angenommen werden. Überraschend dann die Kehrtwende im Stadtrat: Selbst die härtesten Kritiker forderten nun eine dreimonatige Testphase ein. „Offensichtlich haben unsere Argumente für mehr Bürgernähe und Transparenz doch gefruchtet“, freut sich Martina Thalmayr (Grüne)

Testphase muss verlängert werden

Nach dem positivem Start im Juli wurde in der folgenden Sitzung das Angebot nur sehr spärlich angenommen. Das konnte aber durchaus dem schönen Sommertag geschuldet sein. Auch für August – Ferienzeit – ist eine rege Beteiligung nicht unbedingt zu erwarten.

„Damit sich der Stadtrat ein realistisches Bild darüber machen kann, dass die BürgerViertelstunde ein probates Mittel für mehr Transparenz ist, muss der Testzeitraum auf ein Jahr ausgeweitet werden. Nur so können wir eine von der Jahreszeit unabhängige Auswertung vornehmen“, meint die Fraktionsvorsitzende Thalmayr von den Grünen. „Wir werden in der Augustsitzung diesen Vorschlag auf alle Fälle einbringen. Noch besser wäre es, wenn in der kommenden Stadtratssitzung wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte stellen. Dann sollte die feste Einrichtung einer BürgerViertelstunde keiner weiteren Diskussion mehr bedürfen.“

Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Bad Aibling

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)