Disco-Tourismus ist unerwünscht

Bad Aibling - Ein Open Air-Festival wie das "Echelon" 2009 wird auf dem Parkgelände in Mietraching laut Bürgermeister Felix Schwaller "so nicht mehr stattfinden. Echelon hat nicht funktioniert!" 

Lesen Sie hier den Original-Artikel vom Mangfall-Bote:

Über 20 Jahre lang hatte sie Bestand, nun muss die Satzung der Stadt Bad Aibling, welche die Erschließungsbeiträge für Bürger regelt, geändert werden. Verwaltungsgerichte befanden, dass Kinderspielplätze nicht umlagefähig sind. Praktiziert wurde das hier aber noch nie - eine Beschlussformalie also für den Bauausschuss. Er befasste sich auch mit Abend-/Nacht-Veranstaltungen in der Fliegerhalle in Mietraching.

Echelon Open-Air in Bad Aibling

Kinderspielplätze zählen nicht zu umlagefähigen Erschließungsanlagen - wie Straßen. Deshalb dürfen Anlieger zu den Kosten nicht herangezogen werden. Die bisherige Satzung, fußend auf eine Mustersatzung, räumte dies ein. Die Stadt Bad Aibling hatte Hubert Krabichler zufolge (Bauverwaltung) aber in der Praxis die Möglichkeit nie angewendet, da zu vage und ungerecht - wo hätte man den Kreis der Betroffenen ziehen sollen? Zumal, so Krabichler, auch Familien einbezogen wären, die keine Kinder bekommen könnten. Die Prüfung durch die Verwaltungsgerichte lösten laut Krabichler Vorkommnisse in München aus. Dort hatten sich Herrschaften in Seniorenwohnheime eingekauft, waren im entsprechenden Alter dorthin gezogen, dann aber anteilig für Spielplatzkosten herangezogen worden.

Weiterer Punkt: Vorausleistungen. Gefordert werden konnten sie erst, wenn beispielsweise ein Wohnhaus bezugsfertig war - nun ist die Forderung bereits beim Baustart der Erschließungsanlage möglich.

Neben weiteren kleinen Änderungen ging es um die Definition der gewerblichen Nutzungen - sie ist nicht mehr reduziert auf den rein gewerblichen Begriff. Nun zählen ebenfalls Kliniken oder Gaststätten dazu (da sie mehr Straßenverkehr produzieren). Ein Aufschlag von 50 Prozent ist deshalb erlaubt. Ansonsten bleibt es bei der Regelung: 10 Prozent Erschließungskosten Allgemeinheit (Stadt), 90 Prozent Anlieger. Die neue Satzung wurde einstimmig beschlossen, der Stadtrat muss sie noch bestätigen.

Um Absenkungen von Bürgersteigen an Behinderten-Parkplätzen (Bahnhofstraße: Kurapotheke und Kirchzeile: "Kinderland") ging es bei einer Anfrage von Stadtrat Dieter Bräunlich (ÜWG). Gehandicapte Bürger haben ihm zufolge beim Aus- und Einsteigen größte Probleme. Im Prinzip kann geholfen werden - dazu müssten aber nach Angaben von Bauamtsleiter Andreas Krämer in der Kirchzeile etwa 50 Quadratmeter Platten rings um die zwei Stellplätze herausgenommen werden. Da Marienplatz und Kirchzeile ohnehin im Zuge des Rathaus-Neubaus umgestaltet werden, soll dies auf diesen Zeitraum geschoben werden. Zur Bahnhofstraße gab es keine Ausführungen.

Eine Veranstaltung wie das Open Air-Festival "Echelon" 2009 auf dem Parkgelände in Mietraching wird laut Bürgermeister Felix Schwaller "so nicht mehr stattfinden. Echelon hat nicht funktioniert", äußerte er sich zur nächsten Anfrage von Stadtrat Bräunlich. Es ging um bereits von der Stadt registrierte oder zugesagte Veranstaltungen in Mietraching (Fliegerhalle). Die Einwohner dort seien durchaus aufgeschlossen für Feiern, erklärte Bräunlich, doch sollten die getroffenen Vereinbarungen der Bürgermeister im Mangfalltal ("Kein Disco-Tourismus") eingehalten werden: 1 Uhr Musik aus, 1.30 Uhr kein Ausschank mehr, 2 Uhr Ende. Dauer und Anzahl der Veranstaltungen sollten wie in anderen Stadtteilen auch nicht überhandnehmen.

Bislang liegen der Stadt laut Schwaller zwölf bis 15 Meldungen vor, darunter SORF, Burschenschaft Högling und "diverse Anmeldungen" vom Veranstalter des Festivals Echelon und der "Loveparade". Doch seien von diesem wieder einige abgesagt worden.

Zwei Sachverhalte wurden abschließend geklärt: Auf dem Zeller Weg wird das Schild Tempo 30 km/h wieder aufgestellt. Es war abhanden gekommen nach den Umbauarbeiten an der Ellmosener Straße. Stadtrat Richard Lechner (SPD) hatte das wiederholt angemahnt.

Und: Für das nach einem Badeunfall auf Forderung der Unfallversicherung vor drei Jahren entfernte 1-Meter-Brett im Schwimmbad Harthausen gibt es endgültig keine Ersatzattraktion (Anfrage Stefan Roßteuscher, ÜWG). Für das 1-Meter Brett war das Wasser im Schwimmbecken zu flach; für eine von Roßteuscher angeregte Rutsche ist es zu tief (1,50 Meter). Haushalterische Gründe zwingen laut Bauamt zum Verzicht auf Ersatz.

Elke Wrede-Knopp

Rubriklistenbild: © re

Zurück zur Übersicht: Mangfalltal

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser

MEHR AUS DEM RESSORT