Baldige Entscheidung in Feldkirchen-Westerham
Entscheidung zur Südumgehung: Wie positionieren sich Bürgermeister und Gemeinderat?
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Autor Nicolas Bettinger schließen - Weitere
Bevor der Gemeinderat über den umstrittenen Bau einer Umgehungsstraße entscheidet, hat sich das Gremium intern zusammengesetzt, um über die Ausgangslage zu beraten. Doch wie ist die Stimmung nun vor dem richtungsweisenden Beschluss?
Feldkirchen-Westerham – Wird am Ende doch alles viel sachlicher und weniger emotional? Schon lange wird über die vom Straßenbauamt vorgeschlagene Südumgehung hitzig diskutiert. Nun steht eine endgültige Entscheidung des Gemeinderates kurz bevor. Doch bevor darüber öffentlich entschieden wird, hat sich der Gemeinderat am Donnerstagabend (13. Oktober) zu einer internen Beratung zusammengesetzt.
Verhindern, dass sich Gremium „zerfleischt“
Auf OVB-Anfrage teilte Bürgermeister Hans Schaberl nun mit, dass es sich dabei um eine „sehr sachliche“ Besprechung gehandelt habe. „Hier ging es überhaupt nicht darum, etwas nicht öffentlich auszuhandeln, sondern darum, dass alle Gemeinderäte auf dem gleichen Sachstand sind.“ Schaberl wollte mit dem Termin verhindern, „dass sich der Gemeinderat zerfleischt“. Mit Erfolg: Man habe sich unterschiedliches Material vor Augen geführt und zum einen über die Südumgehung selbst gesprochen. Zum anderen über andere Möglichkeiten, die die Verkehrssituation verbessern könnte.
„Denn“, und das machte Schaberl erneut deutlich, „der jetzige Zustand ist so nicht mehr tragbar“. Im Gemeinderatsgremium hätten sich alle sehr konstruktiv eingebracht und darüber gesprochen, was wirklich wichtig für die Gemeinde sei. Das Ergebnis aus der internen Besprechung, aus der natürlich keine Inhalte bekannt sind: Die Entscheidung – Südumgehung, ja oder nein? – kann bereits in diesem Monat getroffen werden. In der Gemeinderatssitzung am 27. Oktober wird der entscheidende Beschluss auf der Tagesordnung stehen, kündigte der Rathauschef an.
Bürgermeister Hans Schaberl: „Es wird keine dramatische Sitzung werden“
Und er prognostizierte sogleich: „Ich kann natürlich nicht vorgreifen, aber es wird keine dramatische Sitzung werden.“ So oder so soll es laut Schaberl jedoch keinen „Schlussstrich“ unter die Verkehrsthematik geben, sollte die geplante Südumgehung abgelehnt werden. „Wir brauchen eine zeitnahe Lösung, damit der Ort mit der Straße leben kann.“
Was genau an der Verkehrssituation geändert werden kann – etwa Verkehrsberuhigung mit Tempolimit – wird sich noch zeigen. Beispielsweise in einer Klausurtagung des „ISEK“ (Integriertes Stadt-Entwicklungs-Konzept), so Schaberl. Recht klar dürfte jedoch die grundsätzliche Entscheidung zur Südumgehung ausfallen. Bereits im September sprachen sich bei einem Bürgerforum Johannes Zistl (OLV), Heinz Oesterle (SPD), Thomas Henties (Grüne) oder Josef Kammerloher (Pro Bürger) klar gegen die Pläne aus.
Ebenfalls dagegen war dabei Bernhard Neumaier (CSU), der jedoch vorschlug, alles noch in der Schwebe zu halten, um die Verkehrsthematik nicht insgesamt zu den Akten legen zu müssen. Auf OVB-Anfrage teilte er nun mit, dass seine Fraktion die „Südumgehung in seiner jetzigen Form“ auch ablehnen werde. Es sei jedoch wichtig, den Beschluss so zu fassen, dass man danach eben keinen Schlussstrich ziehe, sondern weiter an Verbesserungsmöglichkeiten arbeiten könne.
Klares Votum gegen die Straßenbaupläne
„Komplett gegen die Umgehung“ sind die Freien Wähler Feldolling. Laut Fraktionsvorsitzenden Josef Hupfauer gebe es zahlreiche Argumente, die gegen die Variante sprechen. Allen voran die Tatsache, dass durch die Südumgehung „irre landwirtschaftliche Flächen verbaut“ würden. Auch Vinzenz Schaberl (Parteifreie Wähler Gesamtgemeinde) stellte auf Anfrage klar, dass seine Fraktion gegen die Südumgehung „in dieser Form“ stimmen werde. Vor allem aufgrund ihrer Größe und ihres Umfangs. Die Variante wäre ohnehin nur eine „Verlegung von Problemen“.